In dieser Woche fanden in Neuruppin, Eberswalde und Frankfurt (Oder) weitere Regionalkonferenzen der SPD-Fraktion statt. Unter anderem Matthias Platzeck,
In dieser Woche fanden in Neuruppin, Eberswalde und Frankfurt (Oder) weitere Regionalkonferenzen der SPD-Fraktion statt. Unter anderem Matthias Platzeck,
Mike Bischoff und Ralf Holzschuher stellten sich den Fragen der Bürger. Ziel war es, in einem konstruktiven Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern die anstehenden Herausforderungen für das Land Brandenburg zu erörtern. Wie kann unser Land weiter verantwortungsvoll und innovativ gestaltet werden, auch wenn der Landeshaushalt künftig um zwei Milliarden Euro sinken wird? Ob Kommunalstrukturen, öffentlicher Nahverkehr oder Gesundheitsversorgung - viele Anregungen wurden in den lebhaften Debatten diskutiert. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher freute sich: "Ich sehe die Regionalkonferenzen als Erfolg. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger ist elementarer Bestandteil einer bürgernahen Politik, wie wir sie anstreben. Ich freue mich, dass so viele Menschen mit guten Anregungen zu uns gekommen sind."
Die Debatte ist noch nicht zu Ende. Auch in Zukunft soll der Dialog mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern weiter geführt werden.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Wahlkreis 63: LOS, FFO
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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