21.06.2017 in Kommunalpolitik

EH, BSK, FW - Altkennzeichen kehren zurück

 

In seinem Geschäftsbericht erklärte der Landrat Rolf Lindemann vor dem Kreistag Oder-Spree am 21. Juni 2017, dass die Voraussetzungen für die Wiedereinführung der Altkennzeichen erfüllt sind. Die Nachfragen der Bürgerinnen und Bürger während des Landratswahlkampfes im vergangen Jahr und auch darauf haben den Landrat dazu bewogen, die Wiedereinführung zu prüfen. Allerdings bittet Rolf Lindemann noch um etwas Geduld. Die Verwaltung will sich noch Zeit einräumen, die Wiedereinführung der Altkennzeichen inhaltlich und personell gut vorzubereiten. Wahrscheinlich wird es im September 2017 soweit sein.

 

10.04.2017 in Wahlen

30. Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand

 

Auf seinem Unterbezirksparteitag in Berkenbrück hat die SPD Oder-Spree am 07. April 2017 seinen Vorstand neu gewählt. Frank Steffen, Bürgermeister unserer Kreisstadt Beeskow, wurde dabei mehrheitlich in seinem Amt bestätigt. In seiner Ansprache richtete er Dank an die scheidenden Mitglieder, hob den Kurs und die Rolle der Sozialdemokraten in Oder-Spree hervor und skizzierte den Fahrplan für die kommenden Jahre.

 

31.03.2017 in Kommunalpolitik

Haushalt des Landkreises verabschiedet

 

In dieser Woche wurde die Haushaltssatzung und der der Produkthaushalt des Landkreises Oder-Spree vom Kreistag verabschiedet. Die Kreisumlage wurde dabei um 0,5% auf einen Hebesatz von 40,3% für das Jahr 2017 angehoben. Der Landkreis Oder-Spree hat im Vergleich der brandenburgischen Landkreise weiterhin den niedrigsten Hebesatz nach dem Landkreis Dahme-Spreewald.  Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen i.H.v. 394.721.200 Euro Auszahlungen i.H.v. 409.435.500 Euro gegenüber.  Der negative Saldo von 14.714.300 Euro entsteht durch die Investitionstätigkeit des Kreises. Die Schwerpunkte: Bildung und Infrastruktur.

 

22.03.2017 in Bundespolitik

12. Bundespräsident wurde vereidigt

 

Frank-Walter Steinmeier ist seit heute offiziell der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Morgen wurde er von Bundesrat und Bundestag im Reichstagsgebäude vereidigt. In seiner Rede sprach er sich kämpferisch für den Streit um die Demokratie aus: "Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug. Sondern des lebenszugewandten Mutes von Deutschland." Auch perteiisch will er sein, wenn es um die Demokratie geht. Ungewöhnlich für die erste Rede eines neuen Bundespräsidenten war, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede auch auf tagesaktuelle Themen bezog. Er forderte die Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und mahnte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zur Mäßigung.

 

Unsere Landtagsabgeordneten

Jetzt das Wahlprogramm ansehen

Jetzt Mitglied werden

Dr. Franz H. Berger für LOS und FF(O.)

Kalenderblock-Block-Heute

24.09.2017, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgermeisterwahl Beeskow

24.09.2017, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Wahlen zum Deutschen Bundestag

04.10.2017, 17:00 Uhr - 19:30 Uhr
Kreistag

10.10.2017, 17:30 Uhr - 19:30 Uhr
Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU

13.10.2017, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Kreisvorstandssitzung der SPD Oder-Spree und Kreissauschuss

Alle Termine

Newsticker

24.09.2017 19:52 „Wir werden die Demokratie verteidigen!“
Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts. weiterlesen auf spd.de

21.09.2017 19:44 Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Es sind nur noch wenige Stunden bis die Wahllokale öffnen. Wir kämpfen unermüdlich für mehr Gerechtigkeit. Diese vier Kernprojekte gibt es nur mit einer SPD-Regierung. Garantiert! Gerechte Löhne für Frauen und Männer. Bessere Schulen. Sichere und stabile Renten. Mehr Zusammenhalt in Europa. Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! Unser Regierungsprogramm

Ein Service von websozis.info

Besucher:670340
Heute:1111
Online:4

SPD Brandenburg online

Webmaster

Jörg Skibba

Christian Stauch