Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
22.09.2022 in Kommunalpolitik
Schöneiche: Richtfest für kommunale Wohnungen
In der Warschauer Straße von Schöneiche wurde Richtfest gefeiert. Hier entstehen aktuell 16 kommunale Wohnungen. Im zweiten Bauabschnitt werden weitere 16 Wohnungen entstehen. Alle Wohnungen sind mietpreisgebunden. Die Gemeinde vermietet direkt an Schöneicher. Für weitere Wohnungen, hat die Gemeinde eine Wohnungskonzeption beschlossen, die klare Ziele für den Wohnungsbau der nächsten Jahre definiert.
01.09.2022 in Kommunalpolitik
Kliniken der Kommunen: Steht Fusion bevor?
Im Landkreis Oder-Spree gibt es zwei Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft. Die Häuser in Beeskow und Eisenhüttenstadt gehören nicht zu den großen Klinikkonzernen, wie die Einrichtungen in Bad Saarow oder Frankfurt/Oder. Sie werden finanziert vom Landkreis bzw. der Stadt Eisenhüttenstadt. Beide Krankenhäuser müssen jetzt enger zusammenrücken. Ein Bericht von Frank Steffen.
21.08.2022 in Kommunalpolitik
Frank Steffen: Sport am Laufen halten, gemeinsam Energie sparen
Jede Woche laufen Hiobsbotschaften in Sachen Energie über die Nachrichtensender. Gasanbieter melden Rekordpreise. Stromhersteller befürchten Versorgungslücken. Die Diskussion über Gasumlage und Mehrwertsteuer beschäftigt die Bürger. Allein erziehende Mütter, Familienväter und Seniorinnen überlegen, wie sie im kommenden Winter ohne zu frieren über die Runden kommen. Industrie und Gewerbe planen Fabriken und Anlagen mit weniger Gas, Strom und Fernwärme am Laufen zu halten. Wie sieht es in den Kommunen und in unserem Landkreis aus? Frank Steffen, Bürgermeister von Beeskow und Vorsitzender des Unterbezirkes Oder-Spree berichtet.
12.01.2022 in Kommunalpolitik
Storkow: Neue Radwege gesucht!
Der ehemalige Großstadt-Kampfradler und Autor dieser Zeilen freut sich über jeden neuen Radweg und jede gelungene Kreuzung rund um den Scharmützelsee bzw. Storkower See. Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig kommt da recht mit ihrer Aufforderung, das Radwege-Konzept für ihre Gemeinde Storkow aufzupolieren. Eine Projektseite zur Online-Bürgerbeteiligung für Storkower steht zur Aufnahme von Anregungen bis zum 9. Februar 2022 bereit.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Für Sie im Bundestag
Mathias Papendieck
Wahlkreis 63: LOS, FFO
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
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Newsticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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