Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Schön , dass Sie sich für die SPD Oder-Spree interessieren.

Nach intensiven Verhandlungen steht die neue Koalition für Brandenburg. Das Bündnis aus SPD, CDU und Grünen bringt neue Impulse in die Landespolitik und sorgt gleichzeitig für Stabilität. Einstimmig hat der SPD Parteitag für den Koalitionsvertrag gestimmt. Die SPD wird weiterhin Verantwortung für unser Land übernehmen. Die Nachricht, dass der Pionier der E-Mobilität Tesla in unserem Landkreis ein neues Werk mit mehrenden tausend Arbeitsplätzen errichten wird, ist ein klares Signal für den Standort Brandenburg.

Im Landkreis Oder-Spree wird Grünheide neben Eisenhüttenstadt, Fürstenwalde und Beeskow damit ein weiterer Industriestandort. Nun gilt es unter Beweis zu stellen, dass die Verwaltungen des Landes und des Landkreises zügig arbeiten können und die Voraussetzungen für einen schnellen Start der Investition schaffen.

Das ist auch unsere Erwartung an Landrat Rolf Lindemann und sein Team. Schnelle und rechtssichere Genehmigungen braucht aber nicht nur Tesla. Von ihnen profitiert jeder Handwerker, Unternehmer und Häuslebauer. Auch hier muss schneller gearbeitet werden.

Oder-Spree soll schon bald unter der Überschrift „Attraktiv-Schnell-Unbürokratisch“ werben können. Die SPD Oder-Spree wird mit ihrer Kreistagsfraktion und ihren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister darauf achten, dass dies gelingt.

Ihr 

Frank Steffen
Vorsitzender SPD Unterbezirk LOS

 

26.01.2020 in Unterbezirk

30 Jahre SPD: Dank an die Genossen der 1. Stunde

 
Sozialdemokratische Genossen der ersten Stunde im Jahr 2020 (Foto Guhl)

Liebe Genossinnen und Genossen der 1. Stunde. In diesen Tagen vor 30 Jahren habt ihr den Mut bewiesen, seid aufgestanden und habt gesagt: Ich bin Sozialdemokrat, ich stehe dazu und möchte helfen das Land neu aufzubauen!

  • Ihr seid aufgestanden gegen einen Staat mit einem totalitärem Anspruch, der seine Bürger bevormundete und gängelte. Dafür verantwortlich war eine greise Führungsriege, die längst die Kontrolle über Gesellschaft, Wirtschaft und damit über die Zukunft verloren hatte. Das reale Leben war am Anspruch, den ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden zu errichten, einfach vorbei gegangen.
  • Ihr habt begonnen, eure Gemeinde, den späteren Landkreis Oder-Spree, und schließlich das alte und neue Land Brandenburg zu gestalten und aufzubauen.
  • Ihr habt den Anfang gemacht, der Brandenburg mit Manfred Stolpe ein sozialdemokratisches Gesicht gab. Die Sozialdemokratie prägt noch heute das Leben zwischen Prignitz und Lausitz, Oder-Spree und Potsdam Mittelmark.

Ihr habt damals den Mut gehabt, Farbe zu bekennen. Dafür sind wir dankbar!

Euer Frank Steffen! (Vorsitzender SPD Unterbezirk Oder-Spree)

 

23.01.2020 in Landespolitik

Landtag: Jüdisches Leben in Brandenburg schützen und fördern

 

Der Landtag hat sich heute aus aktuellem Anlass mit dem jüdischen Leben in Brandenburg befasst und einstimmig! eine Erklärung abgegeben.  Der religionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Funke, fordert für die jüdischen Gemeinschaften einen festen und sicheren Platz in der Gesellschaft:

 

23.01.2020 in Landespolitik

Verbot Combat 18: Längst überfälliger Schritt

 

Bundesinnenminister Host Seehofer hat die rechtsextreme Gruppe „Combat 18“ verboten. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Inka Gossmann-Reetz, sieht darin einen längst überfälligen Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus!

(Combat 18 heisst übersetzt "Kampf Adolf Hitler". 18 =>1. und 8. Buchstabe im Alphabet)

 

22.01.2020 in Landespolitik

Mindestlohn von 13 Euro schützt vor Altersarmut

 

Der Mindestlohns bei öffentlichen Aufträgen soll auf 13 Euro pro Stunde steigen. Das hat der Landtag Brandenburg hat am Mittwoch, 22. Januar 2020  in einem Antrag beschlossen. So sollen die Arbeitsbedingungen für zahlreiche Beschäftige verbessert und diese vor Altersarmut geschützt werden.

 

Abgeordnete im Landtag

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Newsticker

23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

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