Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Liebe Wählerinnen und Wähler,

allen denen, die uns gestern bei den Wahlen zum Kreistag, den Stadtverordneten-versammlungen, den Gemeindevertretungen und den Ortsbeiräten ihre Stimme gegeben haben, danke ich im Namen der SPD Oder-Spree dafür sehr herzlich.

Wer seine Stimme anderen Mitbewerbern gegeben hat, dem sichere ich zu, dass wir uns dem demokratischen Wettstreit um die besten Konzepte und Projekte mit Mut und Zuversicht stellen werden.

Obwohl wir im Kreistag knapp stärkste politische Kraft geworden sind, ist eine Ergebnis von rund 19 Prozent und zehn Abgeordneten nicht das, was wir erreichen wollten.

In den nächsten Tagen werden wir deshalb beraten, wie wir verlorenes Vertrauen zurückgewinnen können. Das wird nicht von heute auf morgen geschehen. Es bedarf kontinuierlicher Arbeit. Wahrscheinlich werden wir manche Positionen der Vergangenheit überdenken müssen. Dazu ist die SPD Oder-Spree bereit.

Ihr
Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

14.06.2019 in Umwelt

Klimaschutz geht alle an

 

SPD und Linke haben am letzten Tag des Brandenburger Plenums einen Antrag (6/11576) beschlossen den Klimaschutz noch stärker in den Fokus auch der Landespolitik zu rücken. So soll die nächste Landesregierung einen Klimaschutzplan 2030 vorlegen und weitere Maßnahmen ergreifen. Der Antrag im Wortlaut:

 

13.06.2019 in Umwelt

Weg mit dem Plastik-Müll

 

Seit dem Jahre1991 hat der Verpackungsverbrauch jedes Jahr pro Einwohner in Deutschland um 13 Prozent zugenommen. Derzeit fallen 220 Kilogramm/Kopf Verpackungsabfall an, mehr als 50 Prozent bei Industrie und Gewerbe, aber rund 104 Kilogramm im haushaltsnahen Bereich. Darunter sind 25 Kilogramm/Kopf Plastikverpackungen. Obwohl in Deutschland schon viel beim Recycling, bei der Getrenntsammlung und bei der Vermeidung des Eintrags von Kunststoffabfällen in die Umwelt erreicht wurde, steigt das Verpackungsaufkommen von Jahr zu Jahr. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um den Plastikeintrag in die Umwelt weiter zu reduzieren.

 

13.06.2019 in Kommunalpolitik

Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab

 

Der Landtag hat in seiner vorletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode endgültig die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Er folgt damit bundesweiten Entscheidungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition.

 

12.06.2019 in Verkehr

Azubis fahren billiger Bahn in ganz Berlin und Brandenburg

 

Das neue Azubi-Ticket für ganz Berlin und Brandenburg kommt zum 1. August. Es gilt im VBB-Verkehrsverbund für die beiden Bundesländer und kostet pauschal 365 Euro jährlich.

Beschlossen hat das neue Angebot die SPD-geführte Landtagskoalition mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20. "Das ist eine konkrete Verbesserung für Auszubildende, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger (MdL). „Junge Leute können die Bahn nicht nur auf dem Weg zur Arbeit oder zur Berufsschule nutzen, sondern kommen günstiger zu Freunden oder auch mal zum Konzert nach Berlin."

 

Ein Brandenburg

Ein Brandenburg

 

Unsere Landtagsabgeordneten

Kalenderblock-Block-Heute

15.06.2019, 10:00 Uhr - 16.06.2019, 18:00 Uhr
25. Brandenburger Landpartie
Mehr vom Wochenende der offenen (Hof)-Tore zwischen der Priegnitz, der Uckemark und Elbe Elster oder Spree Neisse …

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Newsticker

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

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