02.12.2020 in Verkehr

Radschnellwege auch in Brandenburg?

 

Wie sieht die aktuelle Entwicklung der Unfälle mit E-Bike aus? Das fragten die Landtagsabgeordneten Andreas Noack (SPD-Fraktion) und Jörg Vogelsänger (SPD-Fraktion) die Landesregierung in Brandenburg. Denn die Zahl der Brandenburger, die auf ein Fahrrad mit Elektromotor auf- und umgestiegen sind, wächst nicht nur seit der Corona-Pandemie. Es wird also Zeit, sich um neue Radwege und Schnellverbindungen zu kümmern. Mit Ergebnissen ist im Frühsommer 2021 zu rechnen. Hier die vollständige Antwort aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung auf die Kleine Anfrage (Nr. 898, Drucksache 7/2317).

 

29.11.2020 in Kommunalpolitik

Brandenburger Feuerwehren: Zukunft sichern!

 

Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz berichtet

 

24.11.2020 in Landespolitik

Haushalt: Geld für Corona-Impfungen und Pandemievorsorge

 

Die Nachrichten konzentrieren sich in diesen Tag auf den Lockdown und all die anderen Maßnahmen, die die COVID Pandemie zum Rückzug zwingen soll. Hinzu kommt die Hoffnung auf wirkungsvolle Impfstoffe. In den Parlamenten von Bund und Länder werden gerade die finanziellen Weichen gestellt. Es gilt die große Frage zu beantworten. Wie sehen die Finanzen aus: In dieser Woche berät im Brandenbruger Landtag der Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Landeshaushalt 2021. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berichtet:

 

22.11.2020 in Landespolitik

Landtag: Demokratische Parteien wollen Sondersitzung

 

Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP und BVB/Freie Wähler wollen in der neuen Woche in einer Sondersitzung über die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-Pandemie beraten. Bei der Debatte sollen die Ergebnisse der gemeinsamen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am kommenden Mittwoch, 25. November 2020 zur Sprache kommen. Die demokratischen Parteien im Brandenburger Landtag beantragen die Sondersitzung gemäß § 17 Abs. 2 GOLT. Dazu die Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden:

 

Abgeordnete im Landtag

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Corona: Adressen, Telefone & Vorschriften

Unterbrechen Sie die Infektionskette!

Die Infektionen steigen rasant, in ganz Europa. Jeder einzelne trägt Verantwortung: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, nutzen Sie die Corona Warn App und lüften die Räume regelmäßig. Und: die Zahl der Kontakte reduzieren.

Hinweise für nicht erkrankte Personen, die sich nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt in befinden.

Sind Sie selbst an COVID-19 erkrankt und befinden sich unter ärztlicher Betreuung in häuslicher Isolierung? Sie gelangen auf Informationseiten des Robert-Koch Institutes (RKI).

Die aktuelle Lage COVID-19 Lage im Land Brandenburg, Beachten Sie auch die aktuellen Warnungen des Bundes, und die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes  Was tun bei Rückreise aus einem Risikogebiet? Ein gute Übersicht über Reisen im Lande und International bietet auch der ADAC.

Die Notbremse

Fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten sind erlaubt. Wenn die Neuinfektionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht die 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erreichen oder übertreffen. Allerdings gibt es Grenzen für öffentliche und private Feiern. Ab 50 Neuinfektionen gibt es noch stärkere Begrenzungen.

Erkrankt? Setzen Sie sich nicht in das Wartezimmer Ihres Arztes. Gehen Sie nicht zur Notaufnahme! Rufen Sie an! Oder informieren Sie das Gesundheitsamt, das für Sie zuständig ist. Ärztlicher Bereitschaftsdienst (ohne Vorwahl): 116 117

Infos der Landesregierung

Das Bürgertelefon der Landesregierung: 0331 866-5050 montags bis freitags von 9:00 bis 19:00 Uhr. Keine medizinische und rechtliche Beratung zum Coronavirus.
Gesundheitsministerium: alle weiteren Informationen
Für Fragen und Anliegen: buergeranfragen-corona@brandenburg.de
Antworten auf häufig gestellte Fragen: www.corona.brandenburg.de.

Infos von Bund und Wissenschaft

Bundesgesundheitsministerium: Was muss ich beachten?
Bundesaußenministerium: Reisebeschränkungen
Robert Koch Institut: Daten und Informationen aus Erster Hand
Robert Koch Institut: Internationale Risikogebiete

Landkreis Oder-Spree

Infotelefon Landkreis Oder-Spree: (03366) 35-2002
Infotelefon Helios-Klinikum: (0800) 8 123 456
Beachten Sie auch das Internet des Landkreises Oder-Spree oder Ihrer Gemeinden
Fährt mein Bus, meine Bahn: Prüfen Sie den Fahrplan des VBB!

COVID-19: Aktueller Stand

Robert Koch Institut (RKI): Deutschland
Wikipedia: Pandemie - ein großer Überblick
Hopkins Universität: Internationale Entwicklung

Weitere Telefonnummern

Unabhängige Patientenberatung Deutschland: 0800 011 77 22
Übersicht Bürgertelefone der Landkreise und kreisfreien Städte: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/hotlines/
Hilfetelefon für Menschen mit Demenz und deren Angehörige: 0331 27346111
Telefonseelsorge: 0800-1110111 oder 0800-1110222 oder 116 123
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“: 08000 116 016
Hilfetelefon für Kinder und Jugendlichen: 116 111

Newsticker

30.11.2020 18:25 Wir greifen entschlossen in den Fleischfabriken durch
Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  Die Regierungsfraktionen haben sich inhaltlich auf ein Arbeitsschutzkontrollgesetz und einen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen verständigt. Das Gesetz wird noch Mitte Dezember in 2./3. Lesung im Bundestag beraten. Die

30.11.2020 18:24 Humanitäre Hilfe aufgestockt
Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. „Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein

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