Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Umweltschutz keine Erfindung der Grünen!

„Der Himmel über der Ruhr muss wieder blau werden!“ hat Willy Brandt bereits im Jahre 1961 zum politischen Ziel der SPD erklärt. (Die konservative Adenauer-Republik hat die Sozialdemokraten damals verlacht. Sie könnten weder mit Geld umgehen noch würden sie etwas von Industrie verstehen. Die Red.)

Dennoch: Seit dieser Zeit stellt sich die deutsche Sozialdemokratie erfolgreich den Herausforderungen von Umweltschutz und Wandel in der Gesellschaft!

Daran ändert auch die aktuelle Klimadebatte nichts, die von zum Teil absurden Maximalforderungen geprägt ist.

Die einen tun so, als seien die Erkenntnisse der weltweiten Wissenschaft Unsinn. Die anderen meinen, man könne ohne jegliche Rücksicht auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit  und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland Verbote erlassen und Abgaben erheben.

So wird es nicht gehen!

Niemand weiß das besser als die SPD, die maßgeblich den Strukturwandel an der Ruhr und den Ausstieg aus der Atomstromerzeugung gestaltet hat. Eine erfolgreiche Klimapolitik braucht Verständnis für die zum Teil gegenläufigen Positionen und sie braucht Akzeptanz in weiten Teilen der Gesellschaft.

Es ist bemerkenswert, mit welchem Nachdruck gerade die jungen Menschen Lösungen einfordern. Deren Engagement verdient Anerkennung, denn es geht um ihre Zukunft.

Gleichzeitig gilt es auch die Sorgen vor Job- und Einkommensverlust bei den Beschäftigten in der Wirtschaft ernst zunehmen, die von den unvermeidbaren Veränderungen betroffen sein werden.

Die SPD ist Partner beider Gruppen und sie kann auf ihren langjährigen Erfahrungen bei der Begleitung solcher Prozesse aufbauen.

Unser Ministerpräsident Dietmar Woidke hat dies gerade bei den Verhandlungen zum Ausstieg aus der Braunkohle bewiesen. Das mit dem Bund, der Industrie und den Gewerkschaften verabredete Programm ist vernünftig und konkret.

An ihm sollte nicht mehr gerüttelt werden. Wir werben für ein Miteinander und nicht eine Kultur des gegenseitigen Vorwurfs. Wenn Sie diesen Kurs auch unterstützen, dann geben Sie am 1.September ihre beiden Stimmen der der SPD für EIN Brandenburg.
 

Ihr
 
Frank Steffen 
Vorsitzender SPD Oder-Spree
 

12.08.2019 in Topartikel Allgemein

SPD Vorsitz - Kandidaten und Aspiranten: Bewerberliste, Fortsetzung III

 

„Wer tut sich das an?“ Das fragte das seriöse Wochenblatt „Die Zeit“. Nun stellen Nachrichtenmgazine und Agenturen die üblichen Verdächtigen als auch neue Kandidaten für den Vorsitz der alten großen SPD vor. Wer hat sich angemeldet und wer hat Chancen? Und wer wird noch als Apirant gehandelt? Versuch einer Übersicht, die von Hajo Guhl aktualisiert wird.

Wer als Kandidat Inhalte und Überzeugungen bei der Mitgliederbefragung überhaupt vorstellen möchte, benötigt gemäß der neuen Regularien des Parteivorstandes fünf Unterbezirke, die einen Kandidaten anerkennen. Eine Nominierung muss bis zum 1.9.2019 vorliegen.

Die Hürden sind hoch, die Ansprüche an die Personen, die sich um das Amt bewerben wollen, sind fast aberwitzig zu nennen. Denn der höchste Posten, den die Sozialdemokraten zu vergeben haben, ist erst einmal beschädigt. Und die Zustimmung für die Partei liegt bei Bundes-Umfragen gerade einmal bei zwölf Prozent.

 

16.08.2019 in Gesundheit

Wenn Eltern pflegebedürftig sind, kann es teuer werden!

 

Das Gesetz heisst etwas sperrig „Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe“. Kurz gesagt: Es soll Kinder von pflegebedürftigen Eltern von Kosten für die Pflege entlasten. Denn bisher können Kinder, wenn das Geld ihrer pflegebedürftigen Eltern und die Mittel der Pflegeversicherung nicht reichten, zur Kasse gebeten werden. Dies soll künftig erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro möglich sein. Außerdem soll das Gesetz die berufliche Teilhabe von Behinderten verbessern.

 

13.08.2019 in Allgemein

SPD-Vorstandswahlen: Wo stellen sich die Bewerber vor? Wie kann ich an den Wahlen überhaupt teilnehmen?

 

Die (Bundes)-SPD wählt eine neue Spitze. Die ersten Bewerber sind bekannt. Ab dem 04. September 2019 werden die Teams und Kandidaten für den SPD-Vorsitz im ganzen Bundesgebiet unterwegs sein. Lest auch, wie ihr euch noch zur Online-Wahl anmelden könnt.

Auf 23 Veranstaltungen stellen sich die Bewerber, ob als Team oder Sole vor und debattieren über Ideen zur Zukunft unserer Gesellschaft. Und welchen Beitrag die Sozialdemokratie gemeinsam mit ihren Mitgliedern und interessierten Bürgern leisten kann. Wir bitten um vorherige Anmeldung

Die Tour kommt nach Potsdam am
Dienstag, den 01.10.2019,
um 18:00 – 20:00 Uhr,
Fraunhofer-Konferenzzentrum, Am Mühlenberg 12, 14476 Potsdam.

 

11.08.2019 in Wahlen

Wählen gehen: Tun wir´s für die Kinder

 

Sie geht in die erste Klasse, die kleine Alma aus dem Wahlkreis 31. Sie wollte unbedingt ihrem Vater Nico beim Plakatieren für die Landtagskandidaten Jörg Vogelsänger und Maria Kampermann helfen. Sie hatte ihre Freude daran, die schwarzen Kabelbinder fest zu zurren. Es ratscht ja auch so schön.

 

Unsere Kandidaten für den Landtag 2019

Wahlkreis 27:
Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Wahlkreis 29:
Oder-Spree II

Wahlkreis 30:
Oder-Spree III

Wahlkreis 31:
Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ein Brandenburg

Ein Brandenburg

 

Unsere Landtagsabgeordneten

Newsticker

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

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