08.09.2021 in Wahlen

Frank Steffen: Olaf Scholz ist unsere Erste Wahl!

 

Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Freunde der Sozialdemokratie,

nach Jahren quälendem, politischem Theater erhält die Union in den Umfragen nun die Quittung. Die Befragten (ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung) bringen klar zum Ausdruck: Sie vertrauen CDU und CSU nicht mehr, unser Land zu gestalten. Noch weniger vertrauen sie deren Kanzlerkandidaten. Und das ist auch gut so.

Mit Olaf Scholz und der Sozialdemokratie haben sie eine starke Alternative. Scholz führt keine Kampagne gegen andere. Scholz analysiert klar die Probleme unseres Landes und hat einen Plan, wie man Ökonomie, Ökologie und soziale Gerechtigkeit so verbindet, dass es gut für uns alle ist.

Das kann man in den Wahlarenen im Fernsehen ebenso wie in der Berichterstattung in Zeitungen, Internet und sozialen Medien verfolgen. Da ist einer, der weiß wovon er spricht und klar sagt, was er vorhat. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die in diesen Tagen von Haustür zu Haustür gehen und Flyer verteilen, berichten von vielen positiven Gesprächen. Im Freundes-, Bekannten- und Kollegenkreis hört man Ähnliches. Die Bürgerinnen und Bürger schätzen seine Besonnenheit und Kompetenz.

Nun liegt es an uns allen, diesen Trend in zählbare Stimmen auf dem Stimmzettel umzusetzen. Eine Regierung ohne die Union ist möglich. Ebenso ist greifbar, dass unser Wahlkreis 63 (Landkreis Oder-Spree und Frankfurt/Oder) wieder eine vernehmbare Stimme im Deutschen Bundestag und damit in einer zukünftigen Regierungskoalition hat.

Mathias Papendieck ist der Direktkandidat der SPD. Seit Wochen ist er im Wahlkreis unterwegs. Spricht mit den Wählerinnen und Wählern und erklärt, was er für unsere Region tun wird. Papendieck ist kein Sprücheklopfer. Das beweist er jeden Tag als Betriebsrat in einem Einzelhandelsunternehmen und als Kommunalpolitiker. Er handelt, wo andere reden. So wird er uns auch im Parlament vertreten. 

Meine Bitte an Sie: Machen Sie den guten Trend für Olaf Scholz auch zu Wählerstimmen am 26.09.2021. Nutzen Sie bereits jetzt die Briefwahl oder geben Ihre Stimmen am Wahltag für Olaf Scholz und Mathias Papendieck. Es lohnt sich!

Herzlichst grüßt Sie
Ihr

Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

02.09.2021 in Landwirtschaft

ASP: Mit Streitereien keine Seuche zu bekämpfen!

 

Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, erklärt zu den Ergebnissen der Sonder-Agrarministerkonferenz zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) (Link zur Info) am 1. September 2021: 

„Mit Streitereien bekämpft niemand eine Seuche. Deswegen ist es zutiefst unbefriedigend und überaus enttäuschend, dass Bund und Länder nicht zu einer gemeinsamen Lösung in der Finanzierungsfrage bei der ASP-Bekämpfung gekommen sind. Die bislang veranschlagten 10,7 Millionen Euro Gesamtkosten sind angesichts der gesamten Bedrohungslage für die deutsche und europäische Agrar- und Ernährungswirtschaft ein äußerst überschaubarer Betrag".

Funke erwartet, dass die Beratungen der Agrarministerkonferenz in Kürze fortgesetzt werden, so wie dies die Geschäftsordnung der Agrarministerkonferenz ausdrücklich zulässt. "Für die Brandenburger Schweinehalter ist die Bedrohungslage besonders groß, da inzwischen alle märkischen Schweinevermarkter in einer Kollektivhaftung verharren und mit großen Hindernissen, zusätzlichen Kosten und empfindlichen Imageverlusten bei der Vermarktung zu kämpfen haben", so Funke.

 

 

01.09.2021 in Wahlen

Wahlstand-Ort: Bad Saarow

 

Das Wetter hatte am Dienstag Nachmittag mit der Sozialdemokratie ein Einsehen. Von 15:00 bis 18:00 Uhr bequemte sich die Sonne über Bad Saarow und schien. Mathias Papendieck, Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis 63 freute sich samt den Mitgliedern des Ortsvereins Scharmützelsee, die zu ihrem Wahlkampf auf dem Parkplatz am Einkaufszentrum fast geschlossen antraten. Nach Lockdown und zahlreichen Ausfällen von Treffen des OV bestand offensichtlich Nachholbedarf. Der „zuständige“ Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz schaute ebenfalls vorbei.

Helmut Kolzer hatte eigens für den Anlass eine Popcorn-Maschine beschafft, brutzelte die aufpoppenden Maiskörner und verpackte sie hygiene- gerecht in kleine Papiertüten. (Sie schmeckten köstlich).

Sicher, ein kleiner Wahlkampfstand ist keine Grundlage für eine repräsentative Untersuchung zur Stimmungslage. Eine „subjektive“ Einschätzung der politischen Großwetterlage ist dennoch zulässig: Olaf Scholz ist als Kanzlerkandidat bei vielen Wählerinnen und Wählern an diesem Nachmittag in Bad Saarow angekommen. Entsprechend gehoben war auch die Laune der sozialdemokratischen Wahlkämpfer von Bad Saarow. Die Bilder oben sprechen für sich. Und das ist auch gut so! (Fotos/Bericht: gu)

 

01.09.2021 in Landespolitik

Städte müssen leben

 

Das Bild der Innenstädte in Brandenburg befindet sich in einem stetigen Wandel. Das klassische Modell der Innenstadt als alleiniger Standort für Gewerbe und Gastronomie ist nur noch selten zu finden. Schon seit längerer Zeit verlagern Gewerbegebiete und Einkaufszentren die Kundenströme, mit der Folge, dass vielerorts Ladenflächen leer stehen.

Der regionale Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz arbeitet im Rahmen einer Arbeitsgruppe in der SPD-Landtagsfraktion an Lösungen, wie das Land bei der Förderung der Innenstädte besser unterstützen kann und war an der Erarbeitung eines Positionspapiers beteiligt. Ludwig Scheetz erklärt zur Initiative in Storkow:

"Die Menschen haben den Wunsch nach gemeinsamen Erlebnissen Vorort, auch jenseits von Konsum. Ich begrüße daher ausdrücklich die Bemühungen der Stadt Storkow und ihrer Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig nicht genutzte Immobilien in der Innenstadt zu erwerben, um somit die Chance für eine innenstadtbelebende Nutzung zu ermöglichen und werbe dafür, beim bevorstehenden Bürgerentscheid mit Nein zu stimmen.“

 

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