Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Vor 27 Jahren trafen sich an vielen Orten im heutigen Landkreis Oder-Spree Menschen, um die SPD wieder zu gründen. Sie knüpften an die Tradition der ältesten deutschen Partei an. Die deutsche Sozialdemokratie stand immer für sozialen Ausgleich, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit. Das sind auch heute noch unsere Grundwerte, an denen wir unsere Politik ausrichten.

Die SPD Oder-Spree trägt mit ihren Gemeindevertretern, Stadtverordneten und Bürgermeistern in vielen Orten unseres Landkreises Verantwortung. Im Kreistag stellen wir die stärkste Fraktion und seit Februar 2017 auch den Landrat des Landkreises Oder-Spree. Wir sagen selbstbewusst: Unser Landkreis steht so gut da, weil wir hier verantwortungsbewusst und zukunftsorientiert Politik machen.

Die SPD Oder-Spree hat sich mit ihrem neuen Vorstand gut aufgestellt. Junge Leute sind dazu gekommen. Erfahrene Politiker sind weiterhin an Bord. Wir wollen und werden auch weiterhin die Zukunft in Oder-Spree gestalten. Die Menschen brauchen das Miteinander von wirtschaftlicher Stärke und sozialem Ausgleich!

Frank Steffen, Vorsitzender der SPD Oder-Spree

 

21.06.2017 in Kommunalpolitik

Altkennzeichen kehren zurück

 

In seinem Geschäftsbericht erklärte der Landrat Rolf Lindemann vor dem Kreistag Oder-Spree am 21. Juni 2017, dass die Voraussetzungen für die Wiedereinführung der Altkennzeichen erfüllt sind. Die Nachfragen der Bürgerinnen und Bürger während des Landratswahlkampfes im vergangen Jahr und auch darauf haben den Landrat dazu bewogen, die Wiedereinführung zu prüfen. Allerdings bittet Rolf Lindemann noch um etwas Geduld. Die Verwaltung will sich noch Zeit einräumen, die Wiedereinführung der Altkennzeichen inhaltlich und personell gut vorzubereiten. Wahrscheinlich wird es im September 2017 soweit sein.

 

10.04.2017 in Wahlen

30. Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand

 

Auf seinem Unterbezirksparteitag in Berkenbrück hat die SPD Oder-Spree am 07. April 2017 seinen Vorstand neu gewählt. Frank Steffen, Bürgermeister unserer Kreisstadt Beeskow, wurde dabei mehrheitlich in seinem Amt bestätigt. In seiner Ansprache richtete er Dank an die scheidenden Mitglieder, hob den Kurs und die Rolle der Sozialdemokraten in Oder-Spree hervor und skizzierte den Fahrplan für die kommenden Jahre.

 

31.03.2017 in Kommunalpolitik

Haushalt des Landkreises verabschiedet

 

In dieser Woche wurde die Haushaltssatzung und der der Produkthaushalt des Landkreises Oder-Spree vom Kreistag verabschiedet. Die Kreisumlage wurde dabei um 0,5% auf einen Hebesatz von 40,3% für das Jahr 2017 angehoben. Der Landkreis Oder-Spree hat im Vergleich der brandenburgischen Landkreise weiterhin den niedrigsten Hebesatz nach dem Landkreis Dahme-Spreewald.  Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen i.H.v. 394.721.200 Euro Auszahlungen i.H.v. 409.435.500 Euro gegenüber.  Der negative Saldo von 14.714.300 Euro entsteht durch die Investitionstätigkeit des Kreises. Die Schwerpunkte: Bildung und Infrastruktur.

 

22.03.2017 in Bundespolitik

12. Bundespräsident wurde vereidigt

 

Frank-Walter Steinmeier ist seit heute offiziell der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Morgen wurde er von Bundesrat und Bundestag im Reichstagsgebäude vereidigt. In seiner Rede sprach er sich kämpferisch für den Streit um die Demokratie aus: "Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug. Sondern des lebenszugewandten Mutes von Deutschland." Auch perteiisch will er sein, wenn es um die Demokratie geht. Ungewöhnlich für die erste Rede eines neuen Bundespräsidenten war, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede auch auf tagesaktuelle Themen bezog. Er forderte die Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und mahnte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zur Mäßigung.

 

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Dr. Franz H. Berger für LOS und FF(O.)

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Newsticker

20.06.2017 09:41 Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.
Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine

20.06.2017 08:40 Arbeit 4.0 – Uns geht es um sichere und gute Arbeit
Arbeit 4.0 ist die zentrale Zukunftsherausforderung für die Arbeitswelt, unseren Sozialstaat, die Wirtschaft und jeden Einzelnen. Der Wandel hat bereits begonnen – wir sind mitten drin. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Konferenz mit rund 300 Gästen die Herausforderungen und Perspektiven diskutiert. Unter den Experten waren unter anderem Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, DGB-Chef

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