Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Vor 27 Jahren trafen sich an vielen Orten im heutigen Landkreis Oder-Spree Menschen, um die SPD wieder zu gründen. Sie knüpften an die Tradition der ältesten deutschen Partei an. Die deutsche Sozialdemokratie stand immer für sozialen Ausgleich, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit. Das sind auch heute noch unsere Grundwerte, an denen wir unsere Politik ausrichten.

Die SPD Oder-Spree trägt mit ihren Gemeindevertretern, Stadtverordneten und Bürgermeistern in vielen Orten unseres Landkreises Verantwortung. Im Kreistag stellen wir die stärkste Fraktion und seit Februar 2017 auch den Landrat des Landkreises Oder-Spree. Wir sagen selbstbewusst: Unser Landkreis steht so gut da, weil wir hier verantwortungsbewusst und zukunftsorientiert Politik machen.

Die SPD Oder-Spree hat sich mit ihrem neuen Vorstand gut aufgestellt. Junge Leute sind dazu gekommen. Erfahrene Politiker sind weiterhin an Bord. Wir wollen und werden auch weiterhin die Zukunft in Oder-Spree gestalten. Die Menschen brauchen das Miteinander von wirtschaftlicher Stärke und sozialem Ausgleich!

Frank Steffen, Vorsitzender der SPD Oder-Spree

 

06.01.2018 in Unterbezirk

Neujahrsempfang der Oder-Spree Sozialdemokraten

 

Im Sportzentrum von Erkner gab der SPD-Unterbezirk Landkreis Oder-Spree am Freitag, 5. Januar 2018 seinen traditionellen Neujahrsempfang. Mit den gewonnenen Bürgermeisterwahlen in Eisenhüttenstadt und Beeskow, einem SPD-Landrat hätte es eigentlich etwas zu feiern gegeben. Wenn es da in Berlin nicht diese Sondierungen um die Fortsetzung einer GroKo gäbe.

 

19.11.2017 in Landespolitik

Landesparteitag am 18. November 2017

 

Es war sicherlich nicht der einfachste Parteitag, dem sich unser Ministerpräsidemt Dr. Dietmar Woidke und Landesvorsitzende der Sozialdemokraten in Brandenburg am 18.11.2017 stellen musste. Schließlich hat er vor kurzer Zeit erst die Kreisgebietsreform zurückgezogen. Die jüngsten Umfragewerte ließen viel Unmut von der Basis erwarten. Aber, es wirkte eine andere Atmosphäre. Dietmar Woidke entschuldigte sich bei den Delegierten - bei seiner Partei, gestand gemachte Fehler im Reformprozess ein und richtete seinen Blick nach vone. 

 

Bild: Dr. Dietmar Woidke

 

Die Reform wird nicht unter den Tisch gekehrt, sie ist weiterhin wichtig für das Land Brandenburg und das räumen nicht nur die Medien ein, sondern auch die Landräte und Kommunapolitiker. Ändern wird sich aber der Stil. Zusammen mit dem Städte- und Gemeindebund sowie mit dem Landkreistag wird das Land ein neues Konzept erarbeiten. Zuversicht und Freude - so kann man die Stimmung beschreiben.

Die SPD Oder-Spree beteiligte sich am Parteitag nicht nur durch Anwesenheit. Gleich mehrere Anträge aus unerem Landkreis durchliefen den Parteitag und standen zur Abstimmung.

Vor allem die kommunalen Themen standen in diesem Jahr in unserem Fokus. So bewerten wir das kommunale Investitionsprogramm als einen vollen Erfolg und beantragten die Neuauflage/ Fortführung des bewerten Programms, bei dem sich die Kommunen für Vorhaben des Ausbaus beispielsweise in Feuerwehr-  oder Sportinfrastruktur auf Fördermittel vom Land bewerben können. Einstimmig angenommen.

An anderer Stelle werden die Mittel des Solidarpakts II ab 2020 voraussichtlich auslaufen. Die Kommunen erhalten für den Ausbau ihrer Infrastruktur Mittel aus diesen Sonderbundesergänzungszuweisungen. Um also die Investitionstätigkeit der Kommunen auch ab 2020 aufrecht erhalten zu können, müssen wir bereits jetzt überlegen, wohr diese Mittel künftig kommen sollen. Auch dieser Atrag fand eintimmige Unterstützung und so wird die Landtagsfraktion der SPD im Landtag Vorschläge erareiten.

Besonders erfreulich empfanden wir aber die breite Unterstützung des Antrages aus dem Ortsverein Brieskow-Finkenherd. Die SPD-Landtagsfraktion plant ehrenamtliche Feuerwehrleute besser als bisher zu stellen. Sowohl in Bezug auf Versicherungen aber auch auf die Rente. Der Antrag unseres Ortsvereins sah vor, diese Initiative auf den gesamten Bereich der Blaulichtorganisationen auszuweiten. Schließlich übernehmen diese ebenso staatliche Aufgaben im Ehrenamt. Breite Zustimmung.

 

Die SPD Oder-Spree bewertet den Landesparteitag als einen vollen Erfolg und es zeigte sich umsomehr: Auch in schwieriegen Zeiten ist die SPD Brandenburg geschlossen.

 

Bild (v.l.n.r.): Unsere Delegierten

Lars Wendland, Jörg Skibba, Andrea Kunwald, Christian Stauch, Cornelia Schulze-Ludwig, Jörg Vogelsänger, Ekehart Fehse

nicht mit auf dem Bild: Juliane Meyer

 

 

 

10.10.2017 in Kommunalpolitik

Frank Balzer neuer Bürgermeister: Gratulation nach Eisenhüttenstadt!

 

Bei der Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Eisenhüttenstadt hat der sozialdemokratische Kandidat einen eindeutigen Sieg errungen. Auf Frank Balzer (SPD) entfielen 67,9% der Stimmen, die Gegenkandidatin Dagmar Püschel (DIE LINKE) erhielt 32,1%. Der Unterbezirk freut sich über diesen Erfolg, Der Vorsitzende Frank Steffen, vor zwei Wochen selbst erst als Bürgermeister von Beeskow wiedergewählt, gratuliert: "Wir Sozialdemokraten müssen auf kommunaler Ebene immer wieder beweisen, dass wir für den Bürger da sind!"

 

26.09.2017 in Unterbezirk

Wahlen 2017 in LOS: Freud und Leid

 
Enttäuschter Franz Berger gratuliert dem Beeskower Sieger Frank Steffen

Grund zum Jubeln haben die Sozialdemokraten Deutschlands an diesem denkwürdigen 24. September 2017 wirklich nicht. Auch nicht in Brandenburg. In der Bundespolitik hat die SPD die Weichen auf Opposition gestellt. Analyse und Selbstkritik ist angesagt. Keine Schuldzuweisung oder gar Vorwürfe. Näheres werden die nächsten Tage ergeben.

 

Unsere Landtagsabgeordneten

Newsticker

12.01.2018 11:23 Ergebnisse der Sondierungsgespräche
Auf 28 Seiten die Ergebnisse der Sondierungsgespräche Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD als pdf

12.01.2018 09:21 Sondierungsgespräche
Am 07.01.2018 haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen. Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem

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