30.09.2025 in Allgemein

Trump will auf sein Volk schießen?

 

In demokratisch geführten Staaten gibt es das Prinzip: Die Armee schießt nicht auf das eigene Volk. Genau darauf hat US-Präsident Donald Trump die versammelten Generäle der US-Streitkräfte aufgefordert. Aus seiner Rede übersetzt. (gu)

Es fiel kein Schuß: Der 9. November 1989 verlief in der DDR auch deshalb friedlich! Die Truppen der NVA, der Grenztruppen, Mielkes Wachregiment sowie die Betriebskampfgruppen haben eben nicht auf das Volk geschossen. Warum auch immer! Sie haben es nicht getan!
 

30.09.2025 in Wirtschaft

Brandenburg: Stahlindustrie braucht Rückendeckung

 

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Björn Lüttmann, begrüßt das Positionspapier der SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur aktiven Industriepolitik und Sicherung des Stahlstandorts Deutschland. Von Bund und EU fordert er jetzt entschlossenes Handeln, um die Stahlindustrie in Deutschland und besonders in Brandenburg zukunftsfest aufzustellen. Steigende CO-Preise, das Ende billiger Energie und zunehmender Wettbewerbsdruck erfordern eine aktive Industriepolitik und verlässliche Rahmenbedingungen.

 

27.09.2025 in Kommunalpolitik

22. Februar 2026 ist Wahltag!

 

Wo wird in der Region sonst gewählt?

Märkisch-Oderland

                                                       Wahltag                              Stichwahl

Neuenhagen bei Berlin            15.02.2026                          15.03.2026

Petershagen/Eggersdorf             15.02.2026                          15.03.2026

Strausberg                                     15.02.2026                          15.03.2026

Oder-Spree

                                                         Wahltag                              Stichwahl

Erkner                                            22.02.2026                         08.03.2026

Fürstenwalde/Spree                     12.04.2026                         26.04.2026

Quelle: https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/aktuelle-wahltermine/

 

25.09.2025 in Landespolitik

Einkaufen auf dem Land: Die Automaten kommen

 

Der klassische Tante-Emma-Laden ist Geschichte. In vielen Dörfern und Kleinstädten bleiben die Läden an Sonn- und Feiertagen geschlossen, weil es das Gesetz so haben will. Wenn es überhaupt Geschäfte gibt. Zeit für eine Modernisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes, stellen die Fraktionen von SPD und BSW im Potsdamer Landtag fest. Smart Store heißt das Zauberwort.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

17.09.2025 15:52 Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien
„Demokratie leben!“: Aussagen der Ministerin irritieren extrem Jasmina Hostert, Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend;Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Die jüngste Aussage von Bundesfamilienministerin Prien zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, es sei keine Lösung, Rechtsextremismus mit der Förderung linker Aktivist:innen zu bekämpfen, irritiert uns extrem. Sie verkennt die Erfolge und die hohe Professionalität des… Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien weiterlesen

14.09.2025 17:35 Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt
Ehrenamt vor Ort stärken und mehr wertschätzen Der am 10.09.25 beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der… Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt weiterlesen

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