Das Ziel
Ziel ist es, für die kommenden fünf Jahre diejenigen Radverkehrsverbindungen zu bestimmen, deren Planung und Umsetzung vorrangig vorangebracht werden sollen. Wann einzelne Baumaßnahmen tatsächlich beginnen, hängt anschließend insbesondere vom jeweiligen Planungsstand, den erforderlichen Genehmigungen und den verfügbaren finanziellen Mitteln ab. Der Umsetzungsplan wird dabei als fortlaufender Prozess angelegt, der in den kommenden Jahren weiterentwickelt werden soll.
Wie gehen Ämter und Behörden vor
Der Landesbetrieb Straßenwesen erarbeitet mit den Landkreisen, kreisfreien Städten und weiteren Straßenbaulastträgern einen Umsetzungsplan. Die laufenden Abstimmungsgespräche sollen voraussichtlich bis Ende 2026 andauern. Im Anschluss wird von den Behörden landesweit bewertet und priorisiert. An oberster Stelle: Lückenschlüsse, Verbesserungen der Verkehrssicherheit sowie Vorhaben berücksichtigt, die sich mit vergleichsweise geringem Aufwand realisieren lassen.
Woher kommen die Gelder?
Den Kommunen steht unter anderem das Sonderprogramm „Stadt und Land“ zur Verfügung. Etliche Richtlinien des Bundes (Förderfibel) und des Landes gibt es, letztere wurden bis Ende 2030 verlängert. Das Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“ den Städten, Gemeinden und Landkreisen öffnet zusätzliche finanzielle Handlungsspielräume für Investitionen in ihre Infrastruktur. Der Entwurf des Doppelhaushalts 2027/2028 schafft die Grundlage, Straßen und Radwege im Land weiter schrittweise auszubauen, zu erhalten und zu modernisieren – auf einem Niveau über dem der Vorjahre. So der Ansatz.
Was kommt zuerst?
Der ADFC Brandenburg sieht gerade für kleinere Radwege die schnellste Umsetzung. Möglichst unkomplizierte Förderverfahren mit geringen finanziellen Belastungen für die Kommunen sollten in Betracht gezogen werden. „Gute und sichere Radwege sind wichtig für die Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr. Ob auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder einfach zur Freizeit. Es hat sich hier viel getan und es gibt noch reichlich zu tun“ so Jörg Vogelsänger, Landtagsabgeordneter und Präsident der Verkehrswacht Brandenburg.
SPD- Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann weiter: „Gerade mit Blick auf die angespannte Haushaltslage kommt es darauf an, die verfügbaren Mittel sinnvoll einzusetzen und gemeinsam mit den Kommunen solche Maßnahmen voranzubringen, die schnell zu spürbaren Verbesserungen für die Radfahrer führen.“ (Foto: gu)
Rund 7900 Kilometer Radwege gibt es im Land Brandenburg. Gut ausgebaute für Radwanderer und Pendler aber auch Stolperstrecken zwischen Dörfern und gar keine. Dann inzwischen gibt es eine landesweite und abgestimmte Grundlage für die Planung und geht es auf die Landstraße. Die Pläne für den Ausbau sind vorhanden.
