Kein Platz für rechtes Gedankengut in Brandenburg

Veröffentlicht am 08.05.2023 in Allgemein

Zu den Vorfällen im Kinder- und Jugenderholungszentrum „KiEZ Frauensee“ in Heidensee im Landkreis Dahme-Spreewald: Eine Gruppe von Berliner Schülerinnen, darunter viele mit Migrationshintergrund, wollte sich für ihre MSA-Prüfungen vorbereiten, wurde jedoch offenbar von einer Gruppe Jugendlicher rassistisch beleidigt und bedroht. Der Vorfall war so ernst, dass die zuständigen Lehrer in der Nacht unter Polizeischutz die Abreise der Schülerinnen beschlossen.

Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und Sprecher für die Bekämpfung von Rechtsextremismus, „Solche Vorfälle sind inakzeptabel und zeigen einmal mehr, wie wichtig der Kampf gegen Rechtsextremismus auch im jungen Alter in unserer Gesellschaft ist. Ich verurteile diese Tat auf das Schärfste und es zeigt, dass wir unseren Fokus aktuell noch viel stärker auf die Aufklärung und Bildungsarbeit bei jungen Menschen setzen müssen. Wir dürfen rechtsextreme Aktivitäten nicht mehr verharmlosen. Die Ereignisse an einer Schule in Spree-Neiße, an der die Polizei nun wegen möglicher Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund ermittelt, sind nur ein weiterer schockierender Vorfall. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Schulen und öffentlichen Orte sicher sind und dass jeder Mensch in unserem Land frei von Diskriminierung leben kann.

Wir brauchen in Brandenburg eine Kultur des Hinsehens, denn in Brandenburg hat rechtes Gedankengut keinen Platz. Morgen haben wir den Leiter der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“, Alfred Roos in der Fraktion zu Gast. Wir werden uns intensiv mit ihm beraten, wie wir in Brandenburg aktiv gegen Rechtsextremismus vorgehen können.

Jetzt muss alles dafür getan werden, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Wir tolerieren derartiges Verhalten nicht und müssen alles dafür tun, dass Brandenburg weiterhin ein Ort der Offenheit und Gastfreundschaft bleibt.“

 
 

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