Einer bestimmten Art von Menschen - unter anderem auch Politikern - fällt bei Straftaten stereotyp nur eines ein: Gesetze verschärfen, härtere Strafe! Mag das Entsetzen über die Art und Weise eines Verbrechens auch groß sein und die Handlung abscheulich. Unsere Gesetze sind meist hinreichend d.h. sie reichen aus, um eine Tat nach dem StGB vor den Richter und den Geschworenen zu bringen.
23.04.2026 in Allgemein
Die Woche 17 im Jahre 2026: Ist die Welt noch zu retten?
Was macht es schon , wenn Kanzler Merz und sein Vize Klingbeil des Nächtens aneinander geraten. Sie müssen liefern und bieten bislang wenig. Meint der Wähler! Stimmt in seiner Verzweiflung in den Wahlumfragen für die AfD.
In Ungarn ging es in die andere Richtung! Vor knapp zwei Wochen, am 13.4.2026 feierte Ungarns Oppositionsführer Peter Magyar in Budapest mit einer Zweidrittelmehrheit den Sieg über Victor Orban. Magyar muss Ungarn von einer illiberalen zu einer liberalen Demokratie transformieren. Inzwischen hat der scheidende Potentat aus der Puszta in der Europäischen Union seine Blockade eines 90 Mrd.-Kredites für die um ihre Freiheit kämpfenden Ukrainer aufgegeben. Übrigens: Magyar, der neue Mann ist stockkonservativ!
15.04.2026 in Gesundheit
Krankenkassen, zu teuer oder Selbstbedienungsladen?
Die Ausgaben für Arzneimittel haben sich in Deutschland für die gesetzlichen Krankenkassen in den letzten 15 Jahren mehr als verdoppelt. Sie stiegen im Jahre 2024 auf fast 60 Milliarden Euro. Kostentreiber sind vor allem Medikamente mit Patentschutz. Sie verursachen rund 54 Prozent der Kosten, machen aber nur sieben Prozent der Verordnungen aus. Was müssen die Gesetzlichen zahlen? Eine „unvollständige Übersicht“:
03.04.2026 in Allgemein
Gedanken zum "friedlichen Osterfest 2026"
Die Erinnerung an die Corona-Jahre sitzt noch tief, da meldet New York einen Fall von Mpox, früher als Affenpocken bekannt, mit einer Variante, die als besonders riskant gilt. Viele fragen sich: Droht hier die nächste globale Krise – oder handelt es sich um einen lokal begrenzten Vorfall, den man in den Griff bekommen kann?
„Schon wieder so eine Angstmache!“ Sagt der (Wut)-Bundesbürger und ärgert sich weiter über Benzinpreise und die "Unfähigkeit der Regierung für Alles und Irgendwas". Doch die Welt sieht auch zu Ostern 2026 etwas anders aus!
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
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Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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