04.12.2020 in Verkehr
Wer zu schnell fährt, gefährdet sich und andere. Die meisten Verkehrsteilnehmer sind sich dessen bewusst. Doch vor allem an Ortseinfahrten sind die guten Vorsätze schnell verdrängt, vergessen. Mit 100 km/h von der Landstraße in die Ortsdurchfahrt. Ohne Bremsen dauert es, bis die vorgeschriebenen 50 km/h auf dem Tacho angezeigt werden.
Ähnliches ist vor Kindergärten, Krankenhäusern oder Schulen zu beobachten. Auf den Schildern steht 30, die Geschwindigkeitsanzeige im Fahrzeug zeigt 50 km/h...
02.12.2020 in Verkehr
Wie sieht die aktuelle Entwicklung der Unfälle mit E-Bike aus? Das fragten die Landtagsabgeordneten Andreas Noack (SPD-Fraktion) und Jörg Vogelsänger (SPD-Fraktion) die Landesregierung in Brandenburg. Denn die Zahl der Brandenburger, die auf ein Fahrrad mit Elektromotor auf- und umgestiegen sind, wächst nicht nur seit der Corona-Pandemie. Es wird also Zeit, sich um neue Radwege und Schnellverbindungen zu kümmern. Mit Ergebnissen ist im Frühsommer 2021 zu rechnen. Hier die vollständige Antwort aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung auf die Kleine Anfrage (Nr. 898, Drucksache 7/2317).
29.11.2020 in Kommunalpolitik
Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz berichtet
24.11.2020 in Landespolitik
Die Nachrichten konzentrieren sich in diesen Tag auf den Lockdown und all die anderen Maßnahmen, die die COVID Pandemie zum Rückzug zwingen soll. Hinzu kommt die Hoffnung auf wirkungsvolle Impfstoffe. In den Parlamenten von Bund und Länder werden gerade die finanziellen Weichen gestellt. Es gilt die große Frage zu beantworten. Wie sehen die Finanzen aus: In dieser Woche berät im Brandenbruger Landtag der Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Landeshaushalt 2021. Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion berichtet:
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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