12.09.2016 in Allgemein
Die verkürzte parlamentarische Sommerpause ist vorbei und die SPD Oder-Spree startet mit einem vollen Terminkalender in den Herbst 2016. In den vergangenen Wochen stellten sich unsere Bewerber um die Direktkandidatur für die Bundestagswahl 2017 den Mitgliedern auf zwei Regionalkonferenzen. Die Mitglieder konnten den Kandidaten auf den Zahn fühlen. In dieser Woche findet die letzte Regionalkonferenz in Erkner statt, bevor die SPD Oder-Spree gemeinsam mit der SPD Frankfurt (Oder) bei einer Wahlveranstaltung am 23. September ein abschließendes Votum abgibt. Der gewählte Bewerber wird im kommenden Jahr für die SPD im Bundestagswahlkreis 063 (LOS und Frankfurt (Oder)) antreten.
In dieser Woche treffen sich die Vorsitzenden der SPD Ortsvereine in Oder-Spree, der Vorstand der Oder-Spree-Sozialdemokraten, die Mitglieder des Landtags aus Oder-Spree und Vertreter aus der Kreistagsfraktion zur gemeinsamen Abstimmung der bevorstehenden Arbeit und Themen im Herbst 2016.
Am Samstag, dem 17. September 2016, soll dann auch unser Landratskandidat auf einer Gesamtmitgliederversammlung bestimmt werden. Die Kreistagsfraktion und der Vorstand der SPD Oder-Spree haben sich einstimmig für Rolf Lindemann ausgesprochen, der im Moment als Beigeordneter der Stellvertreter des Landrats ist. Rolf Lindemann gilt in der Kreisverwaltung als ein zuverlässiger Ansprechpartner. Im vergangenen Jahr war er mit der Thematik der Unterbringung von den Geflüchteten betraut worden. Ein schwieriges Feld, auf dem es keine Pluspunkte zu erringen gab und er sich dennoch Achtung in der Politik und in der Bevölkerung verschaffen konnte.
Für die Kreistagsabgeordneten hat die parlamentarische Arbeit bereits am 1. September wieder begonnen. Allein in dieser Woche finden 3 Ausschüsse statt. Unter anderem geht es um die Investitionsplanung 2017 bis 2022. Mit der Investitionsplanung des Kreises werden die Bauprojekte (Gymnasien, Straßen uvm.) in den kommenden Jahren behandelt.
02.09.2016 in Wahlen
Im ganzen Bundesgebiet stellen die Parteien derzeit ihre Direktkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr auf. Im Wahlkreis 063 (Landkreis Oder-Spree und Frankfurt (Oder)) bewerben sich momentan Lars Wendland und Dr. Franz Berger um die Direktkandidatur für die SPD. Neben vielen Terminen in den SPD-Ortsvereinen, stellen sich beide Bewerber auch den Fragen der Mitglieder auf drei Regionalkonferenzen. Die erste Regionalkonferenz fand in Berkenbrück für den Bereich Fürstenwalde statt. In der kommenden Woche werden sich beide Bewerber in Frankfurt (Oder) auf den Zahn fühlen lassen. Das Rennen ist offen. Am 23. September wird einer der beiden Bewerber von den Delegierten aus den Orten in Oder-Spree/ Frankfurt (Oder) zum offiziellen Kandidaten gekürt werden.
Hier geht es zur Vorstellung der Kandidaten.
02.09.2016 in Wahlen
Der SPD-Ortsverein Schöneiche hat am vergangenen Mittwoch seinen Bürgermeisterkandidaten gewählt. Ralf Steinbrück, Vorsitzender der Schöneicher Sozialdemokraten soll es werden, da sind sich alle einig. Einstimmig stärkte der Ortsverein dem 41-jährigem Familienvater den Rücken.
Frank Steffen, Bürgermeister der Stadt Beeskow und Vorsitzender der SPD Oder-Spree, würde sich über Ralf Steinbrück als Bürgermeister-Kollegen in Oder-Spree sehr freuen. "Mit ihm haben die Genossinnen und Genossen aus Schöneiche eine sehr gute Wahl getroffen. Ralf Steinbrück ist als Bauamtsleiter in der Stadt Storkow nicht nur erfahrener Verwaltungsfachmann, sondern kennt als Gemeindevertreter und Einwohner der Gemeinde auch die brennenden Themen in der Kommune."
Die Bürgermeisterwahl in Schöneiche wird - zeitgleich mit der Landratswahl - am 27. November 2016 zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr stattfinden. Wahlberechtigt sind alle Schöneicher, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Die Bürgermeisterwahl kommt verfrüht. Heinrich Jüttner, der erst 2012 für eine weitere Amtszeit von 8 Jahren gewählt worden ist, hatte die Gemeindevertreter im Juli um eine Versetzung in den Ruhestand gebeten. Dem Gesuch wurde stattgegeben.
08.08.2016 in Wahlen
Die Bundestagswahl rückt näher. Alle Parteien sind im Aufstellungsverfahren ihrer Kandidatinnen und Kandidaten für die Direktkandidaturen in den Wahlkreisen. Die SPD wird bei der „Wahlkreiskonferenz zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2017“ am Freitag, dem 23. September 2016, ihren Kandidaten für die kommende Bundestagswahl aufstellen. Für den Wahlkreis 63 (Landkreis Oder-Spree – Frankfurt (Oder)) haben sich zurzeit zwei Personen um die Direktkandidatur für die SPD beworben. Unter dem Menüpunkt Bundestagswahlen 2017 stellen wir Ihnen unsere derzeitigen Bewerber vor.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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