Willkommen bei der SPD im Landkreis Oder-Spree

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freunde der Sozialdemokratie!

Wissen Sie eigentlich, wer aktuell unseren Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertritt? Was hat der Abgeordnete in den letzten 4 Jahren für unsere Region zwischen Berlin und Frankfurt/Oder bewirkt?

Wenn Sie diese beiden Fragen beantworten können, müssen Sie ein Insider der CDU sein. Ansonsten müssen Sie sich keine Sorgen machen, Sie teilen Ihre Unwissenheit mit tausenden von Wählerinnen und Wählern. Das muss sich ändern! Bei der Bundestagswahl am 26.September 2021 haben Sie dazu die Gelegenheit. Wir brauchen im Wahlkreis 63 (Landkreis Oder Spree und Frankfurt/Oder) endlich einen Abgeordneten, der wieder präsent ist, Ideen hat und diese in die Tat umsetzt. Ihre Stimme ist bei Mathias Papendieck gut aufgehoben. Er ist jung, engagiert und weiß, was uns für Fragen beschäftigen.

Die Bundestagswahl 2021 bietet eine große Chance. Wir können die ausgelaugte, ideenlose Union in die Opposition schicken. Dort kann Sie dann ihren Richtungsstreit in Ruhe führen, ohne die ganze Republik in Haftung zu nehmen. Eine Regierungsbildung ist seit langer Zeit mal wieder ohne die Union möglich. Aber sie muss von einem erfahrenen Politiker angeführt werden. Olaf Scholz, der gerade mit US-Präsident Joe Biden die globale Mindestbesteuerung für die riesigen Konzerne auf den Weg gebracht hat, ist dafür der Richtige. Hamburger Bürgermeister, Bundesminister und Vizekanzler sind Aufgaben, die er hervorragend meisterte und die ihn als Kanzler qualifizieren. Auf den Kanzler kommt es an! Eine alte Weisheit, die immer noch richtig ist.

Seien wir ehrlich! Ich kenne die Umfragen. Die SPD muss am Wahlabend vor den GRÜNEN liegen. Sonst wird das nichts. Dann bekommen wir eine rheinische Frohnatur als Kanzler und eine Vizekanzlerin in Ausbildung. Die Lage in Europa und der Welt ist zu ernst, um unser Land einer Selbsterfahrungsgruppe zu überlassen. Sie haben es in der Hand. Ja – Sie – die Sie diesen Text lesen. Sie können das mit Ihrer Stimme bei der Bundestagswahl entscheiden. Mein Rat: Erstimme für Papendieck und Zweitstimme für Scholz.

Es grüßt Sie auf das Herzlichste
Ihr

Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree

 

17.06.2021 in Landespolitik

Sozial ist anders: Sandpisten-Antrag abgelehnt

 

Mit den Stimmen der Sozialdemokraten wurde heute im Landtag der sogenannte „Sandpisten-Antrag“ (Drucksache 7/3766) abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz begründete das Votum.

Eine Volksinitiative zur Abschaffung die Erschließungsbeiträge wurde von den Freien Wählern unterstützt. Es ging um den Ausbau und die Asphaltierung von Feldwegen, an denen zu DDR-Zeiten Häuser bereits standen. Also Wege, die im Allgemeinen vom üblichen Straßenverkehr nicht benutzt werden. Das sei Sache der Anwohner, nicht der Allgemeinheit, so der Tenor. Für Geschenke ist einfach kein Geld da. Investitionen in KITA, Schulen und Daseinsvorsorge helfen allen. Hier gibt es noch viel, viel zu tun.

 

16.06.2021 in Landespolitik

30 Jahre Nachbarschaftsvertrag: Weg in den Alltag

 

Es war ein schmerzhafter Weg und voller Missverständnisse, der vor 30 Jahren zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit am 17. Juni 1991 führte. Mit Leben füllen mussten ihn die Menschen beiderseits der Oder-Neiße. Der Brandenburger Landtag fordert die Landesregierung auf in den Bemühungen nicht nachzulassen. Ein Antrag Antrag, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3716

 

13.06.2021 in Verkehr

LOS: Neuer Nahverkehrsplan 2021-2025

 

Mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes wird eine zusätzliche Größenklasse von 1000 bis 2000 Einwohner eingefügt, ab 2000 Einwohner soll auch die Erreichbarkeit zentraler Orte an Samstagen ermöglicht werden. Das hat am 09.06.2021 der Kreistag Oder-Spree mit dem Nahverkehrsplan 2021 bis 2025 beschlossen.

 

07.06.2021 in Wirtschaft

Tesla in Grünheide: Infos aus erster Hand

 

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat am 25. Mai 2021 in einer Online-Konferenz viele Fragen zum Bau der neuen Giga-Factory von Tesla in Grünheide beantwortet.

Wer am Thema dranbleiben will oder weitergehende Fragen hat, der kann sich jederzeit auf dieser Seite informieren, die von der Landesregierung regelmäßig aktualisiert wird:

Fragen und Antworten zu Tesla

Mit Pressemitteilungen oder Interviews informiert die Landesregierung seit Mitte November 2019 regelmäßig über das Projekt. Zahlreiche Medien aus dem In- und Ausland berichten über „Tesla made in Brandenburg“. Auf dieser Internetseite werden Daten und Fakten zum aktuellen Stand veröffentlicht.

 

Für Sie im Landtag

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

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