14.09.2022 in Allgemein

Ukrainische Führerscheine ohne zeitliche Befristung

 

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

 

14.09.2022 in Verkehr

In Planung: Mit dem Zug ins Tesla Werk

 

Die Region rund um Berlin wächst seit Jahren. Der Zuzug aus der Metropole, dem Bundesgebiet und dem Ausland ist ungebrochen. Die Region um Erkner, nicht zuletzt mit dem neuen Tesla-Werk, ist attraktiv. Die Kehrseite: Der Verkehr nimmt zu, insbesondere in den Stoßzeiten von Beruf, Schule und Einkauf. Jörg Vogelsänger: „Das erfordert neue  und vor allem attraktive Lösungen!“

Zum Schichtwechsel bei Tesla ist der RE-1  bereits bis an die Kapazitätsgrenze besetzt. „Das ist deutliches Signal und zugleich Auftrag, das Verkehrsangebot auf der Schiene zu erweitern. Denn möglichst viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten ihren Arbeitsplatz mit dem öffentlichen Personennahverkehr erreichen.“

 

09.09.2022 in Gesundheit

Corona: Eher Heisser Herbst als milder Ausklang

 

Auch wenn in den heißen Tagen des Sommers die Pandemie mit dem Namen SarsCov 19 weit entfernt schien: Nachbarn nuschelten verlegen „Corona“. Urlauber wurden recht einsilbig nach ihrer Rückkehr. Freunde sagten Termine ab. Krankenhäuser entließen kaum genesene Patienten recht schnell. Auch wenn die Infektionszahlen nach offizieller Statistik in den letzten Wochen sanken. Corona ist eben nicht vorbei! Eine Übersicht!  (Beitrag wird aktualisiert/gu)

Der Virologe Christian Drosten rechnet laut Süddeutscher Zeitun gmit einer starken Corona-Welle noch vor Dezember 2022. Selbst bei leichten Krankheitsverläufen werde dies wahrscheinlich zu erheblichen Arbeitsausfällen führen, sagte der Direktor der Virologie an der Berliner Charité. Für ihn von Entwarnung also keine Spur.

Nach den „lauen“ Alltagsauflagen in der Sommer-Saison sind für den Herbst wieder mehr Corona-Schutzvorgaben vorgesehen. Der Bundestag hat dazu die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes der Ampel-Koalition beschlossen. Es sieht vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 weitergehende Regeln zu Masken und Tests vor. Sie müssen voraussichtlich am 16. September 2022 den Bundesrat passieren.

 

05.09.2022 in Bundespolitik

Dritte Entlastung für die Bürger

 

Die Ampel in Berlin hat sich nach einer langen Nacht zum Sonntag, 4. September 2022 auf das Dritte Entlastungspaket für die Bürger und Bürgerinnen in Deutschland geeinigt Es soll ein Gesamtvolumen von mehr als 65 Milliarden Euro haben. Das Beschlusspapier des Koalitionsausschusses von SPD, Grüne und FDP ist umfangreich. Das sind die wichtigsten Stichpunkte, die der Bund finanziert:

 


Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

22.09.2022 21:30 Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

19.09.2022 16:23 Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann?
„Gemeinsam für Kinderrechte“. Das ist das Motto des Weltkindertages am 20.09.2022. Die SPD-Bundestagsfraktion leistet mit zahlreichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie einem neuen Anlauf für „Kinderrechte ins Grundgesetz“ dazu wichtige Beiträge. Leni Breymaier, familien- und kinderpolitische Sprecherin: „Nicht nur am Weltkindertag wünsche ich mir für alle Kinder „Wurzeln“ und „Flügel“. Wir geben Familien… Kinderrechte ins Grundgesetz: Wenn nicht jetzt, wann dann? weiterlesen

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