In Berlin werden gerade zwei Neustarts in die Wege geleitet. Warten wir auf die Ergebnisse und Personalentscheidungen! Nicht nur im Bund sondern auch im Land. Ein unvollständige Übersicht.
In Berlin werden gerade zwei Neustarts in die Wege geleitet. Warten wir auf die Ergebnisse und Personalentscheidungen! Nicht nur im Bund sondern auch im Land. Ein unvollständige Übersicht.
Im Willy-Brandt-Haus hat Norbert Walter-Borjans (69) seinen Verzicht auf eine Wiederwahl zum Vorsitz der SPD angekündigt. Jüngere sollten ran! Saskia Eskens und er hätten sich nach ihrer Wahl durch die Mitglieder vorgenommen, „unserer Partei etwas Verlorengegangenes zurückzugeben: Eine Kultur des gegenseitigen Zuhörens und Ernst nehmens, des Zusammenrückens und nicht zuletzt — eine Kultur des Vertrauens“.
Walter-Borjans: „Nun hängt das, was wir alle gemeinsam in den letzten zwei Jahren erreicht haben, nicht von Einzelpersonen ab. Vielmehr kommt es darauf an, den neuen Schulterschluss in der Partei zu festigen. Das schaffen wir am besten mit einer Parteiführung, die die neue Kultur weiter pflegt, aber gleichzeitig Jüngeren Platz macht.“ (Es sei dringend geraten, die Zeiten der Selbstbeschäftigung und des Knüppel zwischen die Beine Werfens (Mobbing) hinter sich zu lassen.)
Die Brandenburger SPD-Fraktion hat in einer Klausur letzte Woche Daniel Keller (34) zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Ludwig Scheetz folgt ihm als parlamentarischer Geschäftsführer. Judoka-Chef Keller, hatte ihn als Nachfolger vorgeschlagen. Erik Stohn hatte Anfang Oktober auf eine erneute Kandidatur zum Chef der Fraktion verzichtet. (In einer Demokratie sind Stabwechsel in der Mitte einer Legislaturperiode nicht ungewöhnlich.)
Conny Schulze-Ludwig, Bürgermeisterin von Storkow und Frank Steffen, Bürgermeister von Beeskow und als Schatzmeister der Brandenburger SPD im Gespräch, wurden am Wochenende einstimmig zu stellvertretenden Vorsitzenden der SGK Brandenburg gewählt. (Es ist gut, wenn der Landkreis Oder-Spree in der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Brandenburg e.V. so stark vertreten ist.) gu
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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