Brandenburg startet größtes Entlastungspaket für Familien

Veröffentlicht am 12.01.2023 in Familie

Heute, 1. Januar 2023, tagte der Haushalts- und Finanzausschuss das erste Mal in diesem Jahr und hat die überplanmäßigen Mittel aus dem Brandenburg-Paket für die Förderung der Kindertagesbetreuung freigeben, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten.

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vogelsänger, begrüßt das Vorhaben.
„Bereits am 28. Dezember 2022 wurden von unserer Finanzministerin Katrin Lange die Haushaltmittel für das Jahr 2023 freigegeben. Eine große Leistung, denn mitunter erfolgte das früher erst Mitte Januar. Die SPD-Fraktion begrüßt dies außerordentlich. Denn wir wollen, dass die beschlossenen Haushaltsmittel möglichst schnell bei den Menschen, Kommunen und Unternehmen ankommen.“

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Keller, fügt hinzu:
„Mit dem Doppelhaushalt haben wir im Dezember nicht nur die Weichen für Brandenburgs Zukunft in den kommenden zwei Jahren gestellt, sondern darüber hinaus mit dem „Brandenburg-Paket“ ein zwei Milliarden Euro großes Entlastungs- und Unterstützungspaket für die Brandenburgerinnen und Brandenburger geschnürt. Damit sorgen wir für Stabilität und Planungssicherheit in turbulenten Zeiten. Ich freue mich, dass es nun in die konkrete Umsetzung geht und in diesem ersten Schritt vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen profitieren. Unsere Botschaft lautet unverändert: Wir halten zusammen. Wir lassen niemanden im Stich.“

Hintergrund

Auf dem Weg zur Beitragsfreiheit werden im ersten Schritt durch das Brandenburg-Paket alle Kinder beitragsfrei gestellt, deren Familiennettoeinkommen nicht mehr als 35.000 Euro beträgt. Für weitere etwa 53.000 Kinder wird der Beitrag sinken aufgrund der Absenkung des Elternbeitrages auf ein Nettoeinkommen bis 55.000 Euro. Damit werden ab Januar 2023 knapp 100.000 Kinder beitragsfrei und 53.000 Kinder mit gesenkten Beitrag in frühkindlichen Bildungseinrichtungen betreut.

 
 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

Für Sie im Bundestag

Mathias Papendieck

Wahlkreis 63: LOS, FFO

LOS SPD bei Facebook!

Besuche unsere Seite auf Facebook!

Newsticker

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:670454
Heute:152
Online:4