Gemeinden, auf denen Photovoltaik-Freiflächenanlagen entstehen, erhalten jetzt von Betreibern der Anlagen 2.000 Euro pro Megawatt und Jahr. Damit hat die SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg erfolgreich eine Sonderabgabe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen von Kommunen – kurz „Solareuro“ –  im Landtag durchgesetzt.

So kommt ein Teil der Wertschöpfung bei Solarstrom bei den Menschen direkt vor Ort an. Die Einnahmen steigern die Akzeptanz von Solaranlagen und sichert so den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in Brandenburg.

Helmut Barthel, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Mit Einführung des Solareuros schaffen wir eine Möglichkeit, dass Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld von Photovoltaik-Freiflächenanlagen direkt vom Solarboom profitieren. Das steigert die Akzeptanz. Gleichzeitig erzeugt er Planungssicherheit für Kommunen und Anlagenbetreiber. Die neue Regelung nutzt am Ende allen, die Photovoltaik-Projekte im Land realisieren wollen. Dort wo die Akzeptanz am größten ist und alle an einem Strang ziehen, gehen die Projekte auch schneller ans Netz.“

Hintergrund

Bereits in der letzten Wahlperiode hat die SPD-Landtagsfraktion 2019 mit dem sogenannten „Windeuro“ bundesweit Neuland betreten. Mit der Sonderabgabe für Windkraftanlagen erhalten Gemeinden im Umfeld der Anlage bereits eine finanzielle Beteiligung. Die regelmäßigen Zahlungen sind ein Beitrag für die regionale Wertschöpfung und erhöhen vor Ort die Akzeptanz der Anlagen. Dieses SPD-Erfolgsrezept wird nun bei Freiflächen für Photovoltaik-Anlagen ausgeweitet. Die freiwillige Beteiligung einer Gemeinde an Freiflächenanlagen sieht das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) des Bundes bereits vor. Mit dem neuen Landesgesetz zum verbindlichen Solareuro erhalten die Kommunen eine Garantie, finanziell beteiligt zu werden.