Am vergangenen Sonnabend hat die SPD Brandenburg auf Ihrem Landesparteitag in Cottbus die Einführung des Schülerbafögs beschlossen. Die JUSOS Oder-Spree begrüßen ausdrücklich diesen Vorschlag. Das Schülerbafög soll für Schüler und Schülerinnen von der 11.Klasse bis zum Abitur aus sozial schwachen Haushalten gezahlt. Bei besonders guten Leistungen ist ein „Aufschlag“ vorgesehen. Das Schülerbafög braucht nicht zurückgezahlt werden.

Die Landtagsfraktion wird aufgefordert zu prüfen, ob im Vorgriff auf eine Bundesregelung Brandenburg eine Vorreiterrolle spielen kann.

Dazu äußerte sich der Vorsitzende der JUSOS Oder-Spree Matthias Bradtke wie folgt: „Ich würde die Einführung des Schülerbafögs begrüßen. Es ist wichtig, dass alle Kinder- und Jugendlichen die gleichen Bildungschancen bekommen. Die Bildung darf nicht abhängig vom Geldbeutel der Eltern sein.“

Die JUSOS Oder-Spree sehen die Volksinitiative „Sozialticket für Brandenburg“ kritisch. Nach offiziellen Berechnungen wären für ein Sozialticket in Brandenburg mindestens 5 Mio. € zusätzlich aus dem Landeshaushalt bereit zu stellen.

Damit würden mit Steuerngeldern unterstützte Angebote, so auch im Schülerverkehr oder das Berlin-Brandenburg-Ticket gefährdet werden. Dazu bestünde die Gefahr, dass es zu Abbestellungen im SPNV kommt. Für die Jusos ist der dauerhafte Erhalt der Strecke Frankfurt (Oder) – Beeskow – Storkow – Königs Wusterhausen von besonderer Wichtigkeit, um gerade auch Jugendlichen im ländlichen Raum ein Mobilitätsangebot zu machen. Zudem müssen die bestehenden Angebote, so zum Beispiel die 9 Uhr Karte besser genutzt werden.

Jusos-Oder-Spree-Vorsitzender

Matthias Bradtke