Zur Debatte lagen den Abgeordneten vor:
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Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 8/2174
05.01.2026 in Kommunalpolitik
Eisenhüttenstadt: Staffelübergabe der Bürgermeister
Amtsübergabe in Eisenhüttenstadt: Bürgermeister Frank Balzer verabschiedete sich heute nach acht Jahren aus dem Amt. Sein Nachfolger Marko Henkel wurde in der feierlichen Staffelübergabe als neuer Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt ins Amt eingeführt. Beide hatten sich das Hotel Lunik als geschichtsträchtigen Ort in der Stahlstadt ausgesucht.
Frank Steffen, Landrat von Oder-Spree, in seiner kurzen Rede: Frank Balzer lagen insbesondere der Stahlstandort Eisenhüttenstadt und die Kultur in der Stadt am Herzen. Für beides engagierte er sich in hohem Maße". Steffen wünschte dem Nachfolger, Marco Henkel: "Immer ein glückliches Händchen und die Ruhe und Gelassenheit, um mit Problemen und Hindernissen umzugehen."
19.12.2025 in Gesundheit
Europa arbeitet zusammen: Zumindest in der Virenforschung
„Die Europäische Kommission hat das Robert Koch-Institut als Teil eines Konsortiums aus acht Institutionen zum Referenzlabor der Europäischen Union für Atemwegsviren ernannt.“ Man könnte zur Tagesordnung übergehen, sollte aber nicht.
Die Virologen des Robert Koch Institutes arbeiten jetzt schon global. Sie und ihre Kollegen auf der ganzen Welt haben eine menschliche Katastrophe verhindert. Corona (SARS-CoV-2 und COVID-19) hätte eine Unzahl von weiteren Todesopfern gefordert (Deutschland knapp 190.000 Tote). Die Entwicklung geeigneter Impfstoffe hat die Pandemie schließlich zum Abklingen gebracht!.
17.12.2025 in Landespolitik
Brandenburg-Paket verabschiedet: "Damit ist der Weg frei"
Heute hat der Landtag das „Zukunftspaket Brandenburg endgültig verabschiedet. Wir erhalten 3 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Sondervermögen des Bundes. Wir wollen das Geld u.a. zur Verbesserung der Infrastruktur im Land Brandenburg ausgeben. Jörg Vogelsänger fasst zusammen!
17.12.2025 in Europa
Björn Lüttmann: Wir leben in einer unberechenbaren Welt
„Wir stärken die Bundeswehr nicht aus Begeisterung für Aufrüstung, sondern aus der tiefen Überzeugung heraus, dass Abschreckung Frieden sichern kann“. Lesen Sie Ausschnitte aus der Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann zur aktuellen politischen Weltlage und der Rolle Brandenburgs in der aktuellen Stunde des Potsdamer Landtages am 17.Dezember 2025.
Wir sind heute in einer Zeit, in der sich die Welt nicht nur schneller, sondern auch unberechenbarer verändert.
- [09.12.2025]
- Sind wir gesünder als wir glauben?.
- [08.12.2025]
- Modernisierung: Wie soll das gehen?.
- [03.12.2025]
- Grundwasser muss sauber sein – Bund muss liefern.
- [28.11.2025]
- Zukunftspaket Brandenburg vor Abschluß.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
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Newsticker
06.12.2025 18:05 Dagmar Schmidt zum Rentenpaket
Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus verabschiedet – das ist ein guter Tag für jung und alt. Denn: Die gesetzliche Rente ist kein Almosen, sondern der Kern unseres Sozialstaats und Ausdruck des Vertrauens zwischen den Generationen. „Heute ist ein… Dagmar Schmidt zum Rentenpaket weiterlesen
04.12.2025 17:56 Bundeshaushalt 2026
Sicherheit, Wachstumsbeschleunigung und Zusammenhalt im Mittelpunkt Die Koalition geht mit dem Bundeshaushalt 2026 ihren Weg konsequent weiter: Rekordinvestitionen für mehr Wachstum, Verantwortung für die innere und äußere Sicherheit unseres Landes und kluge Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr in dieser Woche abschließend beraten. weiterlesen auf spdfraktion.de
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