16.03.2016 in Kommunalpolitik
Ein erster Erfolg – Abgeordnete des Kreis-Finanzausschusses einig bei Kreisumlage
Am vergangenen Montagabend, dem 14. März 2016, fand die abschließende Fachausschussberatung zum Haushaltsplan des Kreises für das Jahr 2016 statt. Diskutiert wurde unter anderem über den Hebesatz der Kreisumlage. Die Abgeordneten richteten einen Antrag an den Kreisausschuss, der am 16. März 2016 tagt.
14.03.2016 in Unterbezirk
Unterbezirksparteitag der SPD Oder-Spree: Verwaltungsstrukturreform und Kreisumlage standen im Mittelpunkt
Turnusgemäß fand auch in diesem Jahr wieder der Unterbezirksparteitag (UB-Parteitag) der SPD-Oder-Spree statt. Der UB-Parteitag ist das höchste Beschlussfassende Organ der Sozialdemokraten in Oder-Spree. Von ihm werden der Vorstand und die Delegierten für die unterschiedlichen Funktionen auf der Landesebene der Partei gewählt. So auch am Freitagabend, dem 11. März 2016, als es darum ging, die Delegierten für den Landesparteitag neu zu wählen. Auch sollten zahlreiche Mitglieder geehrt werden, die ihrer SPD mehrheitlich 25 Jahre oder länger treu geblieben sind.
Die Wahlen und die Ehrungen waren jedoch nicht die bestimmenden Punkte des Abends. Zwei ganz andere Themen trieben die anwesenden des UB-Parteitags um und regten zu engagierten Diskussionen an.
11.02.2016 in Kommunalpolitik
Erste Kreistagsitzung 2016 – Kreisverwaltung soll neu strukturiert werden, BVB/ Freie Wähler zwiegespalten
Am 10. Februar, hat die erste Kreistagssitzung im Landkreis Oder-Spree im Jahr 2016 stattgefunden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der turnusgemäße Bericht des Landrates über die Tätigkeiten der Verwaltung und zwei Anträge der Fraktion BVB/ Freie Wähler.
07.01.2016 in Unterbezirk
SPD-Oder-Spree macht Auftakt – Neujahresempfang 2016 mit neuen Gesichtern und ein voller Erfolg
Die Sozialdemokraten im Landkreis Oder-Spree machten mit ihrem diesjährigen Neujahresempfang den politischen Auftakt für 2016. Für Frank Steffen war es der erste Neujahresempfang als Vorsitzender der Kreispartei, umso Schlagvoller waren seine Worte. Geladen wurde dieses Jahr nach Eisenhüttenstadt. Die schlechte Witterung brach den Zustrom nicht und so konnte auch Britta Stark, Präsidentin des Landtages Brandenburg, begrüßt werden.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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