03.07.2026 in Gesundheit

SPD-Fraktion Brandenburg zur Debatte zum Verbot von E-Zigaretten

 

Was zuerst als voll im Trend und Alternative zur (Tabak)-Zigarette galt, entpuppte sich als neues Gesundheitsrisiko und Umweltverschmutzer: Die so genannten Einweg-Vapes. Die E-Zigaretten enthalten häufig Batterien oder Akkus mit schädlichen Chemikalien. Vor der Entsorgung sollten diese, wenn möglich, aus dem Gerät entfernt werden. Dadurch wird das Risiko von Leckagen und Umweltverschmutzung minimiert.

Hat der Einweg-Dampfer mit den Geschmacksrichtungen Cheesecake, Wassermelone oder Zuckerwatte ausgedient sollten Raucher das Elektrogerät (eigentlich) kostenlos an kommunalen Sammelstellen, wie Wertstoffhöfen oder mobilen Schadstoffsammelstellen, abgeben. Was kaum geschah.

Seit dem 1. Juli gilt in Brandenburg nuneine uneingeschränkte Rücknahmepflicht: Kioske, Tankstellen und Supermärkte sind verpflichtet leere Einweg-Vapes kostenlos zurückzunehmen. Bundesweit plant das Bundesumweltministerium noch in diesem Jahr ein Gesetz für ein Verbot vorzulegen.

 

02.07.2026 in Landespolitik

Wohnungen braucht das Land

 

Brandenburg ist ein Land der Ein- und Zweifamilienhäusern, genau 48,3 Prozent. In Mehrfamilienhäusern befinden sich knapp die Hälfte aller Brandenburger Wohnungen (49,1 Prozent), Zum Vergleich Berlin: 87,3 Prozent aller Berliner Wohnungen sind in Mehrfamilien-Gebäuden, nur 10 Prozent in Ein- und Zweifamilienhäusern.

1.396.992 Wohnungen gab es am Jahresende 2025 im Land Brandenburg, 6.181 Wohnungen bzw. 0,4 % mehr als Ende 2024. Durch den Bau neuer Gebäude kamen 5.917 Wohnungen hinzu. Weitere 1.000 Wohnungen entstanden durch Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden. So das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.

Dazu Matthias Steinfurth, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Eine gute Nachricht erst einmal: Brandenburg wächst beim Wohnungsbau weiter, jedoch spürbar langsamer als in den Vorjahren. Während zum Beispiel Potsdam-Mittelmark und die Landeshauptstadt zulegen, geht der Bestand im Landkreis Oberspreewald-Lausitz sogar zurück. Das zeigt, wie unterschiedlich die Lage vor Ort in Brandenburg ist. Genau hier setzt die von uns beschlossene Novellierung der Bauordnung an: Mit schlankeren Genehmigungsverfahren, Erleichterungen bei Umbauten und weniger Bürokratie kommt sie genau zur richtigen Zeit, damit in allen Regionen des Landes wieder schneller gebaut werden kann.“

 

02.07.2026 in Bundespolitik

Dialog "Reformvorhaben und Bundeshaushalt"

 

Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung heisst das Reformvorhaben auf Bundesebene. Dieses sowie die Beratungen zum Bundeshaushalt werden in den kommenden Monaten wichtige Weichen für unser Land, die Länder und die Kommunen stellen. Viele Entscheidungen betreffen Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung, der öffentlichen Investitionen, der sozialen Sicherheit, der Infrastruktur sowie der Handlungsfähigkeit staatlicher Ebenen.

Vor diesem Hintergrund lade ich Sie und Euch herzlich zu einer Gesprächsrunde zum Thema "Reformvorhaben und Bundeshaushalt" ein.
Im Wahlkreisbüro in Erkner am 15. Juli 2026, ab 18:00 Uhr
Dr.-Hans-Lebach-Str. 1a, 15537 Erkner

(Anmeldung unter wk@JoergVogelsaenger.de erbeten)

Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen die aktuellen politischen Vorhaben, die Schwerpunkte des Bundeshaushalts sowie deren mögliche Auswirkungen auf Brandenburg, unsere Region und die kommunale Ebene stehen. Zugleich möchten wir Raum für Fragen, Einschätzungen und Anregungen geben. Der Austausch mit Ihnen und Euch ist uns wichtig, um politische Entscheidungen einzuordnen und Rückmeldungen aus der Praxis aufzunehmen.

 

30.06.2026 in Landespolitik

Sparvorschläge für den Landtagshaushalt

 

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU im Landtag Brandenburg haben sich heute in einer Sondersitzung des Präsidiums des Landtages für Einsparungen im parlamentarischen Betrieb ausgesprochen und konkrete Vorschläge für den Landtagshaushalt (Einzelplan 01) für die Haushaltsjahre 2027/2028 gemacht.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

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