Zur Debatte lagen den Abgeordneten vor:
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Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 8/2174
05.01.2026 in Kommunalpolitik
Eisenhüttenstadt: Staffelübergabe der Bürgermeister
Amtsübergabe in Eisenhüttenstadt: Bürgermeister Frank Balzer verabschiedete sich heute nach acht Jahren aus dem Amt. Sein Nachfolger Marko Henkel wurde in der feierlichen Staffelübergabe als neuer Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt ins Amt eingeführt. Beide hatten sich das Hotel Lunik als geschichtsträchtigen Ort in der Stahlstadt ausgesucht.
Frank Steffen, Landrat von Oder-Spree, in seiner kurzen Rede: Frank Balzer lagen insbesondere der Stahlstandort Eisenhüttenstadt und die Kultur in der Stadt am Herzen. Für beides engagierte er sich in hohem Maße". Steffen wünschte dem Nachfolger, Marco Henkel: "Immer ein glückliches Händchen und die Ruhe und Gelassenheit, um mit Problemen und Hindernissen umzugehen."
19.12.2025 in Gesundheit
Europa arbeitet zusammen: Zumindest in der Virenforschung
„Die Europäische Kommission hat das Robert Koch-Institut als Teil eines Konsortiums aus acht Institutionen zum Referenzlabor der Europäischen Union für Atemwegsviren ernannt.“ Man könnte zur Tagesordnung übergehen, sollte aber nicht.
Die Virologen des Robert Koch Institutes arbeiten jetzt schon global. Sie und ihre Kollegen auf der ganzen Welt haben eine menschliche Katastrophe verhindert. Corona (SARS-CoV-2 und COVID-19) hätte eine Unzahl von weiteren Todesopfern gefordert (Deutschland knapp 190.000 Tote). Die Entwicklung geeigneter Impfstoffe hat die Pandemie schließlich zum Abklingen gebracht!.
17.12.2025 in Landespolitik
Brandenburg-Paket verabschiedet: "Damit ist der Weg frei"
Heute hat der Landtag das „Zukunftspaket Brandenburg endgültig verabschiedet. Wir erhalten 3 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Sondervermögen des Bundes. Wir wollen das Geld u.a. zur Verbesserung der Infrastruktur im Land Brandenburg ausgeben. Jörg Vogelsänger fasst zusammen!
17.12.2025 in Europa
Björn Lüttmann: Wir leben in einer unberechenbaren Welt
„Wir stärken die Bundeswehr nicht aus Begeisterung für Aufrüstung, sondern aus der tiefen Überzeugung heraus, dass Abschreckung Frieden sichern kann“. Lesen Sie Ausschnitte aus der Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann zur aktuellen politischen Weltlage und der Rolle Brandenburgs in der aktuellen Stunde des Potsdamer Landtages am 17.Dezember 2025.
Wir sind heute in einer Zeit, in der sich die Welt nicht nur schneller, sondern auch unberechenbarer verändert.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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