08.05.2021 in Wahlen

SPD Bundesparteitag: Sonntag, 09.05.2021, 11:30 - 14:30 Uhr

 

Die SPD will Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigen und das Zukunftsprogramm beschließen. Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD findet zum ersten Mal rein digital statt. Er ist der nächste Schritt auf dem Weg zur Bundestagswahl 26. September 2021:

Seid dabei im Livestream auf https://parteitag.spd.de/
Sonntag, 09.05.2021, 11:30 - 14:30 Uhr

 

07.05.2021 in Allgemein

Corona: Freiheit ist kein Freibrief!

 

Inmitten der „Corona-Notbremse“ und dem Bemühen die Infektionszahlen in ganz Deutschland zu senken, rufen sogenannte „Querdenker“, Corona-Leugner und Angehörige des rechten Spektrums zu Versammlungen auf, die sich gegen jegliche Einschränkungen des Staates richten. Der Tenor: Dem Bürger würde die Freiheit genommen. Diese Annahme ist grundfalsch!

Auch eine tolerante Gesellschaft hat Grenzen

Nur eine offene und tolerante Gesellschaft bietet ihren Bürgern Raum für die individuelle Freiheit. Die Freiheit des Einzelnen steht nicht über der sozialen Gemeinschaft sondern ist Teil von ihr. Die Freiheit des Einzelnen findet dort ihre Grenzen, wo sie die Freiheit des anderen einschränkt.

Niemand hat das Recht die Gesundheit anderer zu gefährden! Gerade bei Demonstrationen von sogenannten „Querdenkern“ werden vielfach Auflagen nicht eingehalten. Sie gefährden damit die Gesundheit anderer.

Der Großteil der Bürger weiß um den Ernst der Lage

  • Sie halten die Maßnahmen des Staates für eher nicht ausreichend.
  • Sie handeln aus Verantwortung für unsere freiheitliche Gesellschaft.
  • Die Seuche ist real! Viele beklagen im persönlichen Umfeld Corona-Opfer oder waren selbst schwer erkrankt.

Gedenken wir der Opfer!

Die Corona-Pandemie bringt viel menschliches Leid über alle Grenzen hinweg. In Deutschland sind es inzwischen fast 90.000, fast soviel wie die Bewohner einer Großstadt! Wir gedenken der Opfer!

Für den SPD Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau

Jörg Vogelsänger

 

04.05.2021 in Landespolitik

Einzelheiten zum Nachtragshaushalt

 

Vor wenigen Tagen konnten wir uns das kaum vorstellen: Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag, 4. Mai 2021 Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene. Schon ab kommenden Sonnabend könnten einige Beschränkungen für Millionen Menschen in Deutschland fallen. Zustimmung von Bundestag und Bundesrat vorausgesetzt. Doch zur Bewältigung der Corona Pandemie und deren Folgen in allen Lebensbereichen gehören auch die Finanzen. Am Dienstag ging es in Potdsam um einen Nachtragshaushalt.

 

02.05.2021 in Wahlen

Herzlichen Glückwunsch Mathias

 

Der digitale Landesparteitag der Brandenburger SPD hat die Reihenfolge der Landesliste der Bundestagskandidaten für die Wahlen im September 2021 festgelegt: Mathias Papendieck (Bild) aus dem Wahlkreis 63 steht jetzt auf Platz 5. Er erhielt dabei ein sehr gutes Online-Ergebnis: 84 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen (84,8 Prozent). „Das hat meine Erwartungen bei weitem übertroffen“, so der Bundestagskandidat aus Schöneiche bei Berlin (Landkreis Oder Spree).

Wie erwartet, tritt Vizekanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat der Brandenburger SPD beim Bundestagswahlkampf an. Die Landesvertreterversammlung der SPD bestätigte am Sonntag Scholz auf Platz 1 der Landesliste. Scholz erhielt 92 von 99 möglichen Stimmen (93,9 Prozent). Die digitale Wahl muss noch per Briefwahl bestätigt werden.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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