25.06.2020 in Kommunalpolitik

SPD Beeskow macht sich für Kinder stark

 

Rosi Jurisch (Bild links) hat die Idee auf den Weg gebracht, dass Beeskow kinderfreundliche Kommune werden soll. Die langjährige Vorsitzende des zuständigen Fachausschusses in der Stadtverordnetenversammlung hat Kontakt zum Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. aufgenommen. Der wird vom Deutschen Kinderhilfswerk und UNICEF für Deutschland getragen. (fst)

 

25.06.2020 in Kommunalpolitik

Aufbruchstimmung: Straßen, Gleise, Wohnen - Pläne rund um Tesla

 

Auf dem künftigen Betriebsgelände von Tesla wird bereits kräftig gearbeitet. Was fehlt ist die sogenannte Infrastruktur – also Straßen und Schienen, Wohnungen und Gewerbeflächen. Eine Steuerungsgruppe aus den betroffenen Kommunen, darunter auch Frankfurt/Oder, sowie den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch-Oderland haben eine Studie zum "Ansiedlungsvorhaben des Unternehmens Tesla" vorgelegt. In großen Teilen kommt er auch den Forderungen der SPD-Fraktion in Erkner und den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten der Region entgegen.

 

19.06.2020 in Landespolitik

Die Woche im Potsdamer Parlament

 

Brandenburg will mehr Europa

Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die Präsidentschaft im Europäischen Rat. Der Landtag stimmte für einen Antrag der Koalition, in dem Brandenburgs Position zu verschiedenen EU-Fragen deutlich gemacht wird. Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Wernitz, dringt auf eine Stärkung Europas und seiner Regionen.

 

18.06.2020 in Verkehr

Erkner - Schöneiche - Neuenhagen: Pendlerbus muss kommen

 

Eine Bus-Linie von Neuenhagen über Schöneiche bis nach Erkner muss jetzt kommen. Das fordert die Gemeindevertretung von Schöneiche. Sie hat sich Gedanken gemacht hat, wie das ÖPNV-Angebot in der Region verbessert werden kann. Im Gespräch sind Elektro-Busse.

„Wir sollten alles tun, dass diese Busverbindung möglichst schnell eingerichtet werden“, fordert der SPD-Abgeordnete Jörg Vogelsänger, in dessen Wahlkreis die mögliche Busstrecke liegt. Kreisgrenzen sollten dabei keine Rolle spielen. „Es geht darum, den Bürgern der Region ein dichtes Busnetz anzubieten“. Der Ausbau des ÖPNV und die Einführung eines E-Pendlerbusses wären ein wichtiges Signal, dass die Region in die Zukunft investiert.

SPD und Grüne aus Woltersdorf schlagen außerdem einen Elektro-Pendlerbus zwischen Vogelsdorfer Platz in Woltersdorf und dem Erkneraner Busbahnhof vor. Sie verweisen auf ein Brandenburger Förderprogramm für innovative Mobilitätskonzepte, von dem solch ein Vorhaben profitieren könnte. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger begrüßt die Idee der Woltersdorfer Gemeindevertreter ebenfalls.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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