Der Landtag Brandenburg hat am 12. Dezember beschlossen, einen Zukunftsinvestitionsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro Brandenburg als Sondervermögen einzurichten. Dafür soll ein Kredit aufgenommen werden. Der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vogelsänger, sieht darin einen Beitrag zum „Jahrzehnt der Investitionen“.

Bitte beachten Sie auch die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dietmar Woidke. Zusammenfassung des rbb24

„Brandenburg hat weiterhin einen hohen Investitionsbedarf: Für eine moderne Infrastruktur, für die zunehmende Digitalisierung, für Innovationen, für den Klimaschutz und für die Regionalentwicklung wollen wir zusätzliche Mittel aufwenden – um den Wohlstand und die Lebensqualität der Menschen im Land auch in Zukunft zu sichern.", so Jörg Vogelsänger.

Mit den heutigen Beschlüssen zum Nachtragshaushalt und zur Errichtung eines Sondervermögens sei eine Kreditermächtigung ausgestellt worden. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollten insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen, um zusätzliche Investitionen zu finanzieren. Vogelsänger: "All dies bedarf in der konkreten Umsetzung weiterhin der Zustimmung des Haushaltsausschusses und des Landtags.“

 BU: Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Brandenburg, Foto: Guhl

Jörg Vogelsänger fügt hinzu: „In Zeiten niedriger Zinsen und guter Konjunktur sind gezielte Investitionen das beste Instrument, um die positive Entwicklung unseres Landes fortzusetzen und zu verstetigen." Auch die meisten Ökonomen, internationale Wirtschaftsorganisationen sowie der Deutsche Gewerkschaftsbund und Industrieverbände empfählen, mehr Geld in Ausbau und Modernisierung der Infrastruktur und in technologische Innovation zu stecken.

Die Brandenburg-Koalition befinde sich damit auf dem richtigen Weg, um unser Land weiter zukunftsfähig zu machen. Der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: "Der Investitionsfonds ist dafür eine wesentliche Grundlage.“