„Wir sind auch Industrieregion“

Veröffentlicht am 04.07.2020 in Wirtschaft

Der Osten Brandenburgs lebt zum großen Teil von Tourismus und Landwirtschaft. Mit der Ansiedlung von Tesla wird eine Belebung der Wirtschaftskomponente Industrie erwartet. Das Signal ist da, alle Beteiligten arbeiten an einer erfolgreichen Umsetzung. Frank Steffen, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oder-Spree zieht eine Zwischenbilanz.

Dass Tesla sich in Grünheide im Landkreis Oder-Spree ansiedeln will, ist hervorragend für unsere Region und den Wirtschaftsstandort Brandenburg. Es sei daran erinnert, dass es sich dabei um die größte Industrieansiedlung in den „neuen“ Bundesländern seit 30 Jahren handelt.

Natürlich sind damit auch Probleme verbunden. Die gemeinsame Arbeitsgruppe des Landkreises mit den Städten und Gemeinden rund um den Standort hat sie analysiert und ein Positionspapier erarbeitet. Landrat Rolf Lindemann (SPD) hat es dem Kreistag vorgestellt und wird dieses Schritt für Schritt gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern abarbeiten. Für deutsche Verhältnisse ist die Geschwindigkeit mit der die Verantwortlichen arbeiten, bemerkenswert und beispielgebend.

Natürlich gibt es bei Ansiedlungen dieser Dimension auch Kritik. Einwände und konstruktive Vorschläge sind wichtig und notwendig, um auch alle Problemfelder zu erfassen. In umfangreichen Beteiligungsverfahren für jedermann werden sie zusammengetragen, abgewogen und Lösungen entwickelt. „Wir waren und sind auch Industrieregion“, betont Frank Steffen.

Ein besonderes Augenmerk liegt für die SPD bei der infrastrukturellen Erschließung. Straße, Schiene und Öffentlichem Personen Nahverkehr (ÖPNV) müssen die zusätzlichen Fahrgäste aufnehmen. Ebenso muss es neue Standorte für Wohnungsbau geben. Kitas und Schulen sind auf auf die neuen Situation vorzubereiten. Von diesen Maßnahmen wird nicht nur TESLA profitieren, sondern alle Bürgerinnen und Bürger im Umfeld.

Was nicht geht, dass es politische Akteure gibt, die den Eindruck erwecken, es würde im rechtsfreien Raum agiert. Da werden Horrorszenarien eines Raubtierkapitalismus beschrieben, die bei der Industrialisierung im 19. Jahrhundert allgegenwärtig waren, aber nicht in Mitteleuropa des Jahres 2020. Auch wenn einige Fleischbarone der Gegenwart im Umgang mit Mensch und Vieh stark daran erinnern.

„Wir leben nicht mehr in Zeiten von Kaiser Wilhelm und den Stahlbaronen! Heute gelten strenge Umweltschutzgesetze. Manchmal sind wir sogar überreguliert.“ sagt Frank Steffen, Vorsitzender der SPD Oder-Spree.

Der Beeskower Bürgermeister plädiert mit seinen Amtskollegen in den beteiligten Gemeinden, den Ämtern sowie den Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger und Ludwig Scheetz klar für neue und gut bezahlte industrielle Arbeitsplätze im Osten Brandenburgs. Die Verluste an produzierendem Gewerbe in den 1990iger Jahren könne nicht mehr ausgeglichen werden. Für die Zukunft bedarf es jedoch einer steigenden Wertschöpfung durch industrielle Produktion, um die wirtschaftliche und soziale Struktur zu auszubauen.

Steffen sieht die Genehmigungsverfahren bei den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden in guten Händen. „Dort sind erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den Genehmigungsvorhaben befasst. Die geltende Bundes- und Landesgesetze bilden einen ausreichenden Rahmen, um die Belange von Wirtschaft und Umwelt miteinander zu versöhnen.“ so Steffen.

 
 

Abgeordnete im Landtag

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/ Oder-Spree I

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Corona: Adressen, Telefone & Vorschriften

Unterbrechen Sie die Infektionskette!

Die Infektionen steigen rasant, in ganz Europa. Jeder einzelne trägt Verantwortung: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, nutzen Sie die Corona Warn App und lüften die Räume regelmäßig. Und: die Zahl der Kontakte reduzieren.

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Sind Sie selbst an COVID-19 erkrankt und befinden sich unter ärztlicher Betreuung in häuslicher Isolierung? Sie gelangen auf Informationseiten des Robert-Koch Institutes (RKI).

Die aktuelle Lage COVID-19 Lage im Land Brandenburg, Beachten Sie auch die aktuellen Warnungen des Bundes, und die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes  Was tun bei Rückreise aus einem Risikogebiet? Ein gute Übersicht über Reisen im Lande und International bietet auch der ADAC.

Die Notbremse

Fast alle sozialen und gesellschaftlichen Aktivitäten sind erlaubt. Wenn die Neuinfektionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht die 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen erreichen oder übertreffen. Allerdings gibt es Grenzen für öffentliche und private Feiern. Ab 50 Neuinfektionen gibt es noch stärkere Begrenzungen.

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Infos der Landesregierung

Das Bürgertelefon der Landesregierung: 0331 866-5050 montags bis freitags von 9:00 bis 19:00 Uhr. Keine medizinische und rechtliche Beratung zum Coronavirus.
Gesundheitsministerium: alle weiteren Informationen
Für Fragen und Anliegen: buergeranfragen-corona@brandenburg.de
Antworten auf häufig gestellte Fragen: www.corona.brandenburg.de.

Infos von Bund und Wissenschaft

Bundesgesundheitsministerium: Was muss ich beachten?
Bundesaußenministerium: Reisebeschränkungen
Robert Koch Institut: Daten und Informationen aus Erster Hand
Robert Koch Institut: Internationale Risikogebiete

Landkreis Oder-Spree

Infotelefon Landkreis Oder-Spree: (03366) 35-2002
Infotelefon Helios-Klinikum: (0800) 8 123 456
Beachten Sie auch das Internet des Landkreises Oder-Spree oder Ihrer Gemeinden
Fährt mein Bus, meine Bahn: Prüfen Sie den Fahrplan des VBB!

COVID-19: Aktueller Stand

Robert Koch Institut (RKI): Deutschland
Wikipedia: Pandemie - ein großer Überblick
Hopkins Universität: Internationale Entwicklung

Weitere Telefonnummern

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