SPD Landkreis Oder-Spree

Der Osten Brandenburgs lebt zum großen Teil von Tourismus und Landwirtschaft. Mit der Ansiedlung von Tesla wird eine Belebung der Wirtschaftskomponente Industrie erwartet. Das Signal ist da, alle Beteiligten arbeiten an einer erfolgreichen Umsetzung. Frank Steffen, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Oder-Spree zieht eine Zwischenbilanz.

Dass Tesla sich in Grünheide im Landkreis Oder-Spree ansiedeln will, ist hervorragend für unsere Region und den Wirtschaftsstandort Brandenburg. Es sei daran erinnert, dass es sich dabei um die größte Industrieansiedlung in den „neuen“ Bundesländern seit 30 Jahren handelt.

Natürlich sind damit auch Probleme verbunden. Die gemeinsame Arbeitsgruppe des Landkreises mit den Städten und Gemeinden rund um den Standort hat sie analysiert und ein Positionspapier erarbeitet. Landrat Rolf Lindemann (SPD) hat es dem Kreistag vorgestellt und wird dieses Schritt für Schritt gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern abarbeiten. Für deutsche Verhältnisse ist die Geschwindigkeit mit der die Verantwortlichen arbeiten, bemerkenswert und beispielgebend.

Natürlich gibt es bei Ansiedlungen dieser Dimension auch Kritik. Einwände und konstruktive Vorschläge sind wichtig und notwendig, um auch alle Problemfelder zu erfassen. In umfangreichen Beteiligungsverfahren für jedermann werden sie zusammengetragen, abgewogen und Lösungen entwickelt. „Wir waren und sind auch Industrieregion“, betont Frank Steffen.

Ein besonderes Augenmerk liegt für die SPD bei der infrastrukturellen Erschließung. Straße, Schiene und Öffentlichem Personen Nahverkehr (ÖPNV) müssen die zusätzlichen Fahrgäste aufnehmen. Ebenso muss es neue Standorte für Wohnungsbau geben. Kitas und Schulen sind auf auf die neuen Situation vorzubereiten. Von diesen Maßnahmen wird nicht nur TESLA profitieren, sondern alle Bürgerinnen und Bürger im Umfeld.

Was nicht geht, dass es politische Akteure gibt, die den Eindruck erwecken, es würde im rechtsfreien Raum agiert. Da werden Horrorszenarien eines Raubtierkapitalismus beschrieben, die bei der Industrialisierung im 19. Jahrhundert allgegenwärtig waren, aber nicht in Mitteleuropa des Jahres 2020. Auch wenn einige Fleischbarone der Gegenwart im Umgang mit Mensch und Vieh stark daran erinnern.

„Wir leben nicht mehr in Zeiten von Kaiser Wilhelm und den Stahlbaronen! Heute gelten strenge Umweltschutzgesetze. Manchmal sind wir sogar überreguliert.“ sagt Frank Steffen, Vorsitzender der SPD Oder-Spree.

Der Beeskower Bürgermeister plädiert mit seinen Amtskollegen in den beteiligten Gemeinden, den Ämtern sowie den Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger und Ludwig Scheetz klar für neue und gut bezahlte industrielle Arbeitsplätze im Osten Brandenburgs. Die Verluste an produzierendem Gewerbe in den 1990iger Jahren könne nicht mehr ausgeglichen werden. Für die Zukunft bedarf es jedoch einer steigenden Wertschöpfung durch industrielle Produktion, um die wirtschaftliche und soziale Struktur zu auszubauen.

Steffen sieht die Genehmigungsverfahren bei den zuständigen Landes- und Kommunalbehörden in guten Händen. „Dort sind erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit den Genehmigungsvorhaben befasst. Die geltende Bundes- und Landesgesetze bilden einen ausreichenden Rahmen, um die Belange von Wirtschaft und Umwelt miteinander zu versöhnen.“ so Steffen.