Verehrte Wählerinnen und Wähler,
das Ergebnis der Bundestagswahl erfüllt uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Dankbarkeit und Stolz.
Dankbar sind wir dafür, dass unser Kandidat im Wahlkreis 63, Mathias Papendieck, von Ihnen das Vertrauen erhalten hat, unseren Landkreis und die Stadt Frankfurt/Oder im Deutschen Bundestag zu vertreten.
Stolz sind wir, dass die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz die stärkste politische Kraft in Deutschland geworden ist. Sie haben damit Olaf Scholz den Auftrag erteilt, eine moderne und stabile Regierung zu bilden.
Die Unionsparteien sind abgewählt worden und werden zukünftig ihren Platz in der Opposition finden. Auch wenn ihnen das wohl erst langsam bewusst wird.
Ich darf Ihnen versichern, dass wir in den kommenden vier Jahren weiter daran arbeiten werden, dass Deutschland ein modernes, gerechtes und wirtschaftlich starkes Land wird.
Herzlichst grüßt Sie Ihr Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Wahlkreis 63: LOS, FFO
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
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