22.02.2026 in Wahlen
Erkner: Bürgermeisterwahl geht in die 2. Runde
Der rote Schirm war aus dem Stadtbild von Erkner kaum mehr wegzudenken: Die Genossen des SPD Ortvereins warben seit Wochen engagiert und gut gelaunt für ihre Kandidatin, Jana Gruber. Das Ergebnis: Sie hat es am Sonntag 22. Februar in die Stichwahl geschafft. Jetzt wird am 08. März entschieden In Erkner (Oder-Spree), wer die neue Bürgermeisterin oder der neue Bürgermeister wird.
20.02.2026 in Landespolitik
Brandenburgs Wirtschaft: Der beste Bieter erhält den Zuschlag
Öffentliche Aufträge sollen in Brandenburg künftig über das sogenannte Best-Bieter-Prinzip vergeben werden. Bei diesem Verfahren muss nur noch das erfolgreiche Unternehmen seine Eignung nachweisen und die vollständigen Prüfunterlagen einreichen. Für alle übrigen Bieter entfällt das bislang verpflichtende Einreichen umfangreicher Dokumente. Damit wird ein konsequenter Schritt zum Abbau bürokratischer Hürden im Vergaberecht vollzogen.
16.02.2026 in Jugend
Jugendschutz! Zugangssperre für Social Media?
Seit einigen Tagen wird auch in Deutschland heftig darüber debattiert. Kindern sollte der Zugang zu Internet-Spielwiesen wie TikTok, Instagram, Snapchat & Co. verweigert werden. Die Begründung auf einen kurzen Nenner gebracht und der Stand der Dinge (gu)
Warum sind Social Media Plattformen gefährlich?
Social-Media-Plattformen* seien für Kinder schädlich. Sie können die psychische Gesundheit durch Suchtpotenzial, Körperbildstörungen und Cybermobbing gefährden. Es geht auch um die um übermäßige Nutzung. Die Folge seien Schlafstörungen, Bewegungsmangel und Konzentrationsprobleme. Zudem gefährden unkontrollierte Inhalte (Gewalt/Pornografie) sowie der Kontakt zu Fremden (Grooming) die kindliche Entwicklung. Die Plattformen sind darauf angelegt, so Fachleute, süchtig zu machen. Den Plattformen fällt es deshalb leicht, Vorlieben herauszufiltern (Ja, das geschieht mit Hilfe von Algorithmen - Programmzeilen). Der zielgerichteten Werbung sei damit Tür und Tor geöffnet.
*Im deutschen Sprachraum führt der Begriff tatsächlich zu Missverständnissen. „Social“ ist aus dem Amerikanischen mit „Gemeinsam“ zu übersetzen. Mit dem Verständnis für „Soziales“ , also verantwortungsvoll hat das nichts zu tun. Zu den Social-Media-Plattformen gehören: Facebook, Instagram, TikTok, YouTube, WhatsApp, X (Twitter), LinkedIn und Snapchat, aber auch Nischen-Anbieter wie Pinterest, Twitch oder Reddit. Die Social Media-Anbieter leben von Werbung und unterscheiden sich nach Zielgruppen und dienen (registrierten) Teilnehmern das Teilen von Inhalten an, nach Schwerpunkten Text, Bild und/ oder Video.
09.02.2026 in Bundespolitik
SPD vor neuem Grundsatz-Programm
Bis Ende des Jahres 2027 soll die SPD ihr neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Das Motto: Zusammen Zukunft schreiben. Das aktuelle Hamburger Programm stammt schließlich aus dem Jahr 2007. Es ist also schon 20 Jahre her, als es beschlossen wurde. Am Sonnabend , 07.02.2026, haben die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil auf der ersten Programmkonferenz in ihren Grundsatzreden die ersten Schwerpunkte formuliert. In den kommenden Monaten sollen sich die Mitglieder und auch Menschen außerhalb der Partei beteiligen, Vorschläge machen und Ideen diskutieren. Bis zum Ordentlichen Bundesparteitag Mitte Dezember 2027 in Leipzig soll das Programm stehen. Wie sieht die Richtung aus? Siehe auch: Grundwerte der Sozialdemokratie Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit
Alle Grundsatzsprogramme der SPD (Überblick)
Es verbindet sozialdemokratische Werte mit Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Das Ziel: Demokratie soll über wirtschaftlichen Interessen stehen, eine starke EU soll die Globalisierung sozial gestalten, und Nachhaltigkeit bleibt Leitprinzip.
Kurz nach dem Mauerfall und wenige Monate vor der deutschen Einheit verabschiedete die SPD am 20. Dezember 1989 das Berliner Programm (PDF 890 KB). Es bestätigt die Kernaussagen des Godesberger Programms und gab zugleich Antworten auf die Herausforderungen der 1970er und 1980er Jahre: von ökonomischen Krisen über die natürlichen Grenzen des Wachstums bis hin zur Bedeutung ökologischer Zusammenhänge.
Das Godesberger Programm (PDF) von 1959 markiert einen Wendepunkt in der Geschichte der SPD. Aus den Erfahrungen des Unterganges der Weimarer Republik und des Zweiten Weltkriegs verabschiedete sich die SPD von der Idee einer naturnotwendigen Entwicklung zum Sozialismus. Der demokratische Sozialismus wurde als dauerhafte Aufgabe verstanden.
Damit vollzog die SPD den Wandel von einer klassischen sozialistischen Arbeiterpartei zu einer linken Volkspartei. Statt der „Überwindung der bürgerlichen Klassenherrschaft“, setzte das Programm auf Anerkennung von kapitalistischem Eigentum an Produktionsmitteln, sofern es dem Gemeinwohl dient. Zentrale Ziele waren Rechtsstaat, die soziale Marktwirtschaft und die „freie Entfaltung des Menschen“.
- [30.01.2026]
- "Rettungsdienste ohne neue Belastungen für Patienten".
- [23.01.2026]
- LOS: Geld für Kulturelles!.
- [23.01.2026]
- Zuzugsbeschränkungen für Migranten?.
- [18.01.2026]
- Wohin gehst Du USA?.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
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Newsticker
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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