Neuer Schatzmeister der Brandenburger SPD ist Frank Steffen. Die Genossen (m/w/d) des Unterbezirks Oder-Spree gratulieren ihren Vorsitzenden herzlich und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe. (gu/pap)
Neuer Schatzmeister der Brandenburger SPD ist Frank Steffen. Die Genossen (m/w/d) des Unterbezirks Oder-Spree gratulieren ihren Vorsitzenden herzlich und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe. (gu/pap)
Mit dem Beeskower Bürgermeister Steffen ist jetzt wieder ein Ostbrandenburger im geschäftsführenden Vorstand der Landes vertreten. Er erhielt auf dem Parteitag in Schönefeld 81,91 Prozent der Stimmen. (Hören Sie seine Rede zur Kandidatur.)
Ministerpräsident Dietmar Woidke kam bei seiner Wiederwahl als SPD-Landeschef auf 84,4 Prozent der Stimmen. Er übertraf damit sein Ergebnis aus dem Jahr 2018.
Der Landesparteitag 2021 fand wegen der Corona-Pandemie mit "2G Plus" - Impf- oder Genesenen-Nachweis und Test - sowie Masken statt.
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12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
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