21.01.2005 in Familie
Bundesministerin Renate Schmidt stellt den ''Familienatlas 2005'' vor
Familienfreundlichkeit als Standortvorteil - vor kurzem noch als ''weiches'' Thema eingestuft, entwickelt sich Familienfreundlichkeit angesichts der demografischen Entwicklung zu einem harten Wirtschaftsfaktor. Kreise, Städte und Regionen, in denen Familien gut leben und arbeiten können, sind für die Zukunft ökonomisch besser gewappnet. Eine familienfreundliche Umgebung entsteht nicht von selbst, sondern kann gezielt durch entsprechendes politisches und wirtschaftliches Handeln beeinflusst werden.
21.01.2005 in Bundespolitik
Krankenversicherung für Bedürftige ohne ALG-II:
Ein-Cent-Regelung wird durch Zuschuss ersetzt
Die in Brandenburg von der Bundesagentur für Arbeit zur Abwendung von Härtefällen bei der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung für Bedürftige bisher vorgenommene Zahlung von einem Cent Arbeitslosengeld II (AlG II) wird von den Agenturen nunmehr bundesweit durch einen Zuschuss zu ihren Aufwendungen zu diesen Versicherungen ersetzt. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Esther Schröder: „Ich begrüße, dass es jetzt eine bundesweite Lösung gibt und nach einheitlichen Regelungen verfahren wird.“
16.12.2004 in Bildung
Neues Schulgesetz:
Sicherung von Schulstrukturen und Durchlässigkeit der Bildungswege
Mit dem heutigen Landtagsbeschluss zum Schulstrukturgesetz kann zum nächsten Schuljahr in Brandenburg die Oberschule eingeführt werden. Zum Schuljahresbeginn 2005/06 sollen die Gesamtschulen, die keine gymnasiale Oberstufe haben, und die Real-schulen – insgesamt derzeit 233 - in Oberschulen umgewandelt werden. In der Landtags-debatte sagte Ingrid Siebke, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, „dass damit Schulstrukturen trotz des Schülerrückgangs auch im ländlichen Raum gesichert und Übergänge zwischen Oberschule und Gymnasium gewährleistet werden“.
24.11.2004 in Kommunalpolitik
Arbeitskreis Europa der SPD Dahme-Spreewald und Oder-Spree
besuchten die Schöneicher Straßenbahn
Am 19.11. tagte der Arbeitskreis Europa von LDS und LOS im Straßenbahndepot der Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn (SRS).
Gern hatte der Vorsitzende des Arbeitskreises Andreas Schluricke aus Schönefeld die Einladung der SRS angenommen.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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