"Die Landwirtschaft ist die erste aller Künste; ohne sie gäbe es keine Kaufleute, Dichter und Philosophen; nur das ist wahrer Reichtum, was die Erde hervorbringt." Mit diesem Zitat von Friedrich dem Großen eröffnete Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, die aktuelle Stunde, die parallel zur Grünen Woche in Berlin stattfand. Funke machte allerdings deutlich, dass der hohe Stellenwert der Landwirtschaft täglich erarbeitet werden muss und zu keiner Zeit geschenkt wird.
31.01.2025 in Wahlen
Freitag im Bundestag: Klatsche zwei für Friedrich Merz!
"Er hat eine Richtung eingeschlagen, die inhaltlich von einer großen Mehrheit in Deutschland getragen und unterstützt wird." Schreibt der Tagesspiegel. Allein dieser Satz wirft mehr Fragen auf als Antworten. Fortsetzung einer Polemik von Hajo Guhl
1.) Welche Richtung bitte? Dem Unionsvorsitzenden und Kanzlerkandidaten ging es einzig darum Sozialdemokraten und Grünen eins auszuwischen. Seine Macht zu beweisen. Das ist jetzt platt ausgedrückt, trifft aber den Kern.
2.) Zustrombegrenzungsgesetz! Was bitte ist das? Unter anderem sollen Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz der Nachzug von Angehörigen verweigert werden! Wie bitte? Die Frage haben Ottilie Normalverbraucherin und auch Dr. Lieschen Müller überwiegend zustimmend beantwortet! In eiligst zusammengeschusterten Umfragen. Wirklich, hat der Durchschnittsbürger wirklich begriffen, um was es geht? Wohl eher nicht. Das ist ihm auch nicht zu verdenken.
30.01.2025 in Wahlen
Aus dem Bundestag: Klatsche für Merz von unerwarteter Seite
Die Meldung las sich heute morgen wie eine sorgfältig produzierte und gestreute Falschmeldung (Fake News): „Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel zur Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Januar 2025“ Der Vorwurf: Friedrich Merz hat beim staatlichspolitischen Handeln versagt.
Eine Polemik von Hajo Guhl
In Kurzform: Die Ex-Kanzlerin – erklärte Nicht-Freundin von Unions-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz verpasste Selbigem eine politische Ohrfeige, die sich gewaschen hat.
Angela Merkel verwies ohne Kommentar auf die Aussage eines Friedrich Merz vom 13.November 2024. Er verwies auf einen Vorschlag: „Wir sollten mit Ihnen, den Sozialdemokraten, und Ihnen, die Grünen, vereinbaren, dass wir nur die Entscheidungen auf die Tagesordnung des Plenums setzen, über die wir uns zuvor mit Ihnen von der SPD und den Grünen in der Sache geeinigt haben, sodass weder bei der Bestimmung der Tagesordnung noch bei den Abstimmungen in der Sache hier im Haus auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der AfD zustande kommt.“
18.01.2025 in Wahlen
Aussichten auf den 23. Februar
Die nächsten Wahlen zu einem neuen Bundestag sind nicht weit! Der 23. Februar 2025 kommt näher. Die Benachrichtigungen an die Wahlberechtigten werden gerade bundesweit versandt.
Aufbruch, Lebensfreude und Zuversicht! Die Begriffe gehören nicht unbedingt zu dem Vokabular, mit dem man die Grundstimmung zu Beginn des Jahres 2025 beschreiben kann.
Die Empörung vor einem Jahr um die rechten Allmachts-Phantasien in pseudo-bürgerlichen Hinterzimmern scheint weggewischt: Demokratie und Toleranz im Abseits?
Ein Überblick über die Wahlen in knapp vier Wochen.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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