19.05.2026 in Landespolitik

Brandenburg: Bauen muss einfacher werden

 

„Wer heutzutage Wohnraum schaffen will, stößt sich allzu oft an Regeln, Nachweisen und Verfahren. Aus einem einfachen Vorhaben wird oft ein langer Aktenlauf. Künftig soll aus einem klar zulässigen Projekt schneller ein Bauprojekt werden. Die Novellierung bringt dafür praxistaugliche Vorschläge zur Projektbeschleunigung und zu kostengünstigerem Bauen.“ Das erklärt Matthias Steinfurth, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung.

Ziel der Novelle von den Regierungsparteien SPD und CDU ist: Vorhandene Gebäude besser zu nutzen, Verfahren zu vereinfachen und unnötige Kostentreiber abzubauen. Dazu gehören mehr Genehmigungsfreistellungen, weniger Hürden bei Nutzungsänderungen, der Umbauparagraph sowie geringere Zusatzpflichten bei Dachausbau und Aufstockung. 

 

13.05.2026 in Wirtschaft

IW-Ranking 2026: SPD-geführtes Brandenburg boomt

 

Der Landkreis München bleibt Spitzenreiter, Cottbus holt am stärksten auf. Seit dem Jahr 2016 ist Brandenburg das Aufsteiger-Bundesland – fast 80 Prozent der dortigen Regionen haben sich deutlich verbessert. Das zeigt das aktuelle Regionalranking des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Anlass, etwas genauer hinzuschauen.

 

07.05.2026 in Unterbezirk

Kreistag: Juliane Meyer übernimmt SPD-Fraktion

 

Juliane Meyer aus Fürstenwalde ist neue Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Kreistag von Oder Spree. Sie folgt Mathias Papendieck, der auf das Amt verzichtete.

Die Juristin Juliane Meyer erklärte, sie wolle den Fraktionsvorsitz für den Rest der Wahlperiode übernehmen. In der gemeinsamen Fraktion mit den Grünen und der ÖDP sei es wichtig, in den einzelnen Fragen bei unterschiedlichen Positionen die richtigen Kompromisse zu finden.

Die Fraktion SPD und B´90/Grüne im Kreistag Oder-Spree hat aktuell 13 Mitglieder. Zu den zehn gewählten Abgeordneten der SPD kommen zwei Vertreter von B´90/Grüne und eine Abgeordnete der Liste ÖDP/Piraten. Stellvertreterin von Juliane Meyer in der Fraktion ist wie bisher Lucia Maack von den Bündnisgrünen.

 

06.05.2026 in Landespolitik

35 Jahre Städtebauförderung – Auferstanden aus Ruinen!

 

Es war ein Markenzeichen der DDR. Plattenbauten in Trabantenstädten und verfallende Historie in den Zentren. Das beste Beispiel in Brandenburg ist das Holländische Viertel in Potsdam. Im Jahre 1989 dem Verfall preisgegeben und heute ein architektonisches Kleinod, das jedes Jahr die Besucher anlockt. Über vier Milliarden Euro haben Bund und Länder in den letzten 35 Jahren in die Sanierung von Gebäuden und Stadtteilen gesteckt. Über 400 Städte und Gemeinden haben seit 1991 von der Städtebaubeförderung profitiert. (Von Jörg Vogelsänger, Foto M.Heilmann) 

Am 8.Mai 2026 von 12:00 bis 18:00 Uhr findet dazu in der Erkneraner Friedrichstraße ein buntes Programm zu 35 Jahre Städtebauförderung statt.

Wohin wir den Blick im Jahr 1989 im (jetzigen) Landkreis Oder Spree oder MOL auch schweifen lassen. Die Gebäude abbruchreif und trist. Der Aufbruch in die Phase sozialistischer Menschengemeinschaft war zumindest optisch gescheitert.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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