23.04.2023 in Wahlen
Es geht im Landkreis Oder-Spree in die Stichwahl. Im ersten Wahlgang am Sonntag, 23. April 2023 konnte keiner der acht Bewerber die erforderliche Stimmenmehrheit auf sich vereinen. In drei Wochen, am 14. Mai 2023 sind Sie als Wähler zum zweiten Urnengang aufgerufen. Oder haben vorher Ihre Briefwahlunterlagen ausgefüllt zurückgesandt.
20.04.2023 in Landespolitik
Pandemie, russischer Angriffskrieg, Energiekrise: Unstete Zeiten rufen immer mehr Verfassungsfeinde auf den Plan. Die SPD-Landtagsfraktion ist besorgt über den Anstieg der rechtsextremen Straftaten im vergangenen Jahr. Laut Verfassungsschutzbericht 2022 für das Land Brandenburg ist die Zahl der Personen, die dem Bereich Rechtsextremismus zuzuordnen sind, um 25 auf 2855 gestiegen. Fast die Hälfte davon gilt als gewaltorientiert. Neben der Mobilisierung von Rechtsextremisten offenbart der Verfassungsschutzbericht zudem eine vorangeschrittene Vernetzung zwischen Akteuren innerhalb der Szene.
14.04.2023 in Wahlen
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD-Brandenburg) hat bei den Landratskandidaten für den Landkreis Oder-Spree in einem Wahlcheck nachgefragt. Hier die ausführlichen Antworten von Beeskows Bürgermeister und Landratskandidaten Frank Steffen (SPD).
VCD Frage 1. Welches Verkehrsmittel benutzen Sie im Alltag am häufigsten?
Frank Steffen: Einen Fiat 500 mit Elektroantrieb.
VCD Frage 2. Welches Verkehrsmittel benutzen Sie am liebsten?
Frank Steffen: Mein Fahrrad. (Foto rechts)
VCD Frage 3. Was fällt Ihnen als Erstes ein, wenn Sie den Begriff „Verkehrswende“ hören oder lesen?
Frank Steffen: Verkehrswende ist ein einfaches Wort für einen schwierigen und langwierigen Prozess der Umstellung unser Verkehrsgewohnheiten vom Primat des Individualverkehrs hin zu einem ressourcen- und klimaschonenden Verkehr. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, zu der der Landkreis seinen Beitrag leisten kann.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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