Heute, 1. Januar 2023, tagte der Haushalts- und Finanzausschuss das erste Mal in diesem Jahr und hat die überplanmäßigen Mittel aus dem Brandenburg-Paket für die Förderung der Kindertagesbetreuung freigeben, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten.
19.01.2023 in Umwelt
Schöneiche: Solaranlage darf aufs Dach
Der Schöneicher Altpfarrer Helmut Grätz erhält endlich die Genehmigung, auf seinem 300 Jahren alten Hof auf dem Dach seines denkmalgeschützten Stallgebäudes eine Solaranlage zu errichten. Wir berichteten.
Der rbb hatte im Sommer 2022 den Fall aufgegriffen: "Die Denkmalschutzbehörde untersagt Grätz den Bau der Solaranlage. Anträge laufen seit Jahren ins Leere. Der Grund: Das Solardach würde die Sicht auf das Gebäude zu stark verändern“, so die Begründung.
17.01.2023 in Wahlen
STEFFEN TREFFEN: Kneipenquiz-Tour startet!
Das wird kein normaler Politik-Talk. Frank Steffen lädt zum Kneipenquiz ein. Der Landratskandidat der Sozialdemokraten startet am 26.01.2023 seine Tour „Steffen treffen“. Die Tour durch den Landkreis beginnt um 18:00 Uhr in der „Genuss-Werk-Stadt“ Beeskow, Markt 1.
Am 23.04.2023 wird im Landkreis Oder-Spree ein neuer Landrat gewählt.
Beeskows Bürgermeister Frank Steffen kandidiert für die SPD.
Beeskows Bürgermeister Frank Steffen kandidiert für die SPD.
09.01.2023 in Gesundheit
Corona: Lassen wir die Maske fallen!
Schleswig Holstein hat den Anfang gemacht. Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ist nicht mehr verbindlich, sondern nur noch eine Empfehlung. In Brandenburg und Berlin wird die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr am 2. Februar 2023 entfallen. Was kommt noch? Aktuell ergänzt! Von Hajo Guhl
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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