24.02.2023 in Allgemein

„Wir werden uns nicht an den Krieg gewöhnen, versprochen!“

 

Vor einem Jahr hat das Russland des Wladimir Putin den souveränen Staat Ukraine mit einer Spezialoperation überzogen. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) brachte es anläßlich der Gedenkstunde im Brandenburger Parlament ein Jahr später, am Freitag, 24. Februar 2023 auf den Punkt: „Wir werden uns nicht an den Krieg gewöhnen, versprochen.“

 

21.02.2023 in Verkehr

Verkehrsbilanz 2022: Weniger Unfälle und Tote

 

Die Zahl der Verkehrsunfälle und der Verkehrsunfalltoten ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand in der Geschichte des Landes Brandenburg gesunken. Im Jahr 2022 zählte die Polizei 71.396 Verkehrsunfälle und 112 Verkehrsunfalltote auf Brandenburgs Straßen – das sind 1.055 Unfälle und 15 Unfalltote weniger als im Jahr zuvor. Dagegen wurden 10.538 Verkehrsverletzte registriert, 479 mehr als im Vorjahr. Das geht aus der vorläufigen Verkehrsunfallbilanz hervor, die Innenminister Michael Stübgen, Verkehrsstaatssekretär Rainer Genilke und Polizeipräsident Oliver Stepien heute in Potsdam vorgestellt haben. Ein Überblick:

 

18.02.2023 in Wahlen

Spendenaufruf für Landratswahlkampf

 

Am 23. April 2023 sind in Oder-Spree die Landratswahlen. Der SPD-Kandidat Frank Steffen hat bisher viel Unterstützung und Zustimmung erfahren. Seine Chancen sind gut, dass mit ihm auch künftig ein Sozialdemokrat die Geschicke unseres Landkreises in der Hand hält. Frank Steffen: „Oder-Spree ist unsere Heimat, ein wirtschaftlich starker Kreis mitten in Europa. Ich will, dass es so bleibt und dass wir klimaneutral werden, kinderfreundlich, sozial und modern. Meine Ziele kannst Du auf der Seite www.frank-steffen.de  nachlesen. Bitte erzähle das in deinem Freundeskreis, deinem Betrieb oder deinem Sportverein weiter.“

Im Wahlkampf muss er die Wählerinnen und Wähler davon überzeugen, dass er etwas für sie leisten kann, für ihre Nachbarschaft, ihre Familien und für unser aller Zukunft. Um zu überzeugen, braucht man auch gute Wahlkampfprodukte und die kosten Geld. Frank Steffen: "Ich würde mich freuen, wenn Du mich bei meinen Anstrengungen unterstützt, zum Beispiel:
- mit 250 Handzetteln für 32,50 Euro,
- mit 10 Allwetter-Doppelplakaten für 71,20 Euro,
- mit 500 Informationsflyern für 106,50 Euro.
Auch mit einem kleinen Beitrag kannst Du etwas bewegen. Du unterstützt damit einen professionellen Wahlkampf, denn alle Bürgerinnen und Bürger sollen am 23. April gut informiert ihre Wahl treffen.

Spendenkonto (bitte Namen des Spenders abgeben)
Kontoinhaber: SPD-UB Oder-Spree
IBAN: DE86 1705 5050 1102 0326 26 bei der Sparkasse Oder-Spree
Verwendungszweck: Spende Landratswahlkampf, Frank Steffen

Parteispenden sind übrigens steuerlich absetzbar!

 

14.02.2023 in Gesundheit

Corona: Maskenpflicht beendet, aber...

 

Zum 1. März 2023 statt zum 7. April! Früher als angedacht haben Gesundheitsminister Karl Lauterbach und seine Länder-Kollegen die meisten Corona-Schutzvorgaben gestrichen. Für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen fällt damit die Masken- und Testpflicht. Für Besuche beim Arzt, im Krankenhaus und im Pflegeheim gilt weiterhin Maskenpflicht.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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