Das Brandenburger Parlament soll die Notlage erklären, voraussichtlich im November 2022. So hat sich heute die Koalition in Potsdam abgestimmt. Diese Notlage hat vor allem finanzielle Konsequenzen. Ich will auf einige Eckpunkte eingehen. Von Jörg Vogelsänger
10.10.2022 in Allgemein
Brandenburg: Koalition will (Finanz)-Notlage erklären
Mit der Erklärung dieser Notlage ist eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von zwei Milliarden Euro durch das Land Brandenburg verbunden. Diese Ermächtigung endet am 31.12.2024.
Mit diesen Geldern soll das Bundesprogramm „Energiekrise 3. Entlastungspaket“ vom Land kofinanziert werden. Hierfür wird ein notwendiges Volumen von bis einer Milliarde Euro geschätzt.
10.10.2022 in Gesundheit
Grippe und Corona: Wie komme ich gesund durch die kalte Jahreszeit?
Die echte Grippe – auch Influenza – und die jüngsten Corona-Varianten sind auch in Europa inzwischen eine „unheilige Allianz“ bei den Infektionen eingegangen. Wie sieht es aktuell aus und was kommt auf uns zu? Die COVID19 Infektionszahlen steigen, besonders nach der Münchner Wiesn und mit Beginn der kalten Jahreszeit. Die Redaktion hat im Bundesgesundheitsministerium nach einer Bestandsaufnahme gefragt. Hier die Antworten! (gu)
07.10.2022 in Unterbezirk
Frank Steffen kandidiert für den Landrat
Frank Steffen ist Landratskandidat der Sozialdemokraten für den Landkreis Oder-Spree. Der Bürgermeister von Beeskow und Vorsitzende des Unterbezirkes LOS, Frank Steffen wurde am Freitag Abend in einer offenen Unterbezirksversammlung im Bürgerhaus von Hangelsberg als Kandidat nominiert. Von 36 anwesenden Mitgliedern stimmten 35 für den 51-jährigen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Der Landrat für Oder-Spree wird im kommenden Jahr 2023 neu gewählt. Amtsinhaber Rolf Lindemann, ebenfalls SPD, tritt nicht mehr an. (Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Köpenick war für seinen Berliner SPD-Kreisverband ans Mikrofon in Hangelsberg getreten. Die Redaktion bittet um Entschuldigung.)
30.09.2022 in Umwelt
Solaranlage: Wenn Gutes in den Mühlen der Verwaltung hängen bleibt
Umweltschutz ist in aller Munde und viele Menschen wollen selbst einen Beitrag leisten, zum Beispiel durch die Installation einer Solaranlage. Umso ärgerlicher ist es, wenn sie dabei wie im Fall von Altpfarrer Grätz vor bürokratische Hürden gestellt werden. Von Mathias Papendieck
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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