Weiterhin erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises, Ludwig Scheetz und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:
19.09.2022 in Allgemein
Zeitenwende: Die Ampel funktioniert
Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.
Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:
15.09.2022 in Landespolitik
Brandenburg: 82,45 Mio Euro mehr für Kliniken
Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate. Nach Oder-Spree gehen insgesamt 5,7 Millionen Euro.
In Oder-Spree profitieren folgende Krankenhäuser!
Helios Klinikum Bad Saarow: 3.637.798 €
Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH: 1.445.916 €
Oder-Spree Krankenhaus Beeskow: 686.393 €
Kliniken der Region Strausberg/Erkner
Sana Krankenhaus Gottesfriede Woltersdorf: 826.209€
Immanuel Klinik Rüdersdorf: 1.842.004
MEDIAN Klinik Grünheide: 935.105€
Krankenhaus Märkisch-Oderland G.m.b.H. Strausberg/Wriezen: 1.444.032€
Weitere Kliniken in Nähe
Krankenhaus Seelow G.m.b.H.: 332.135€
Helios Klinikum Bad Saarow: 3.637.798 €
Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH: 1.445.916 €
Oder-Spree Krankenhaus Beeskow: 686.393 €
Kliniken der Region Strausberg/Erkner
Sana Krankenhaus Gottesfriede Woltersdorf: 826.209€
Immanuel Klinik Rüdersdorf: 1.842.004
MEDIAN Klinik Grünheide: 935.105€
Krankenhaus Märkisch-Oderland G.m.b.H. Strausberg/Wriezen: 1.444.032€
Weitere Kliniken in Nähe
Krankenhaus Seelow G.m.b.H.: 332.135€
14.09.2022 in Allgemein
Ukrainische Führerscheine ohne zeitliche Befristung
Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.
14.09.2022 in Verkehr
In Planung: Mit dem Zug ins Tesla Werk
Die Region rund um Berlin wächst seit Jahren. Der Zuzug aus der Metropole, dem Bundesgebiet und dem Ausland ist ungebrochen. Die Region um Erkner, nicht zuletzt mit dem neuen Tesla-Werk, ist attraktiv. Die Kehrseite: Der Verkehr nimmt zu, insbesondere in den Stoßzeiten von Beruf, Schule und Einkauf. Jörg Vogelsänger: „Das erfordert neue und vor allem attraktive Lösungen!“
Zum Schichtwechsel bei Tesla ist der RE-1 bereits bis an die Kapazitätsgrenze besetzt. „Das ist deutliches Signal und zugleich Auftrag, das Verkehrsangebot auf der Schiene zu erweitern. Denn möglichst viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten ihren Arbeitsplatz mit dem öffentlichen Personennahverkehr erreichen.“
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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