03.03.2022 in Landespolitik

Krieg in der Ukraine und Energiewende in Brandenburg

 

Der Krieg in der Ukraine und die Energiesicherheit in Brandeburg waren die zentralen Themen der SPD-Fraktion Brandenburg auf ihrer Klausurtagung in Briesen, im Landkreis Märkisch-Oderland. Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller und der parlamentarische Geschäftsführer, Ludwig Scheetz, berichten.

 

02.03.2022 in Allgemein

Frieden in der Ukraine, Frieden in Europa

 

Mit Unterstützung eines breiten gesellschaftlichen und überparteilichen Bündnisses sowie der evangelischen Kirche möchte die Stadt Beeskow den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, dem Wunsch nach Frieden und Zusammenhalt in Europa und der Solidarität mit der Ukraine Ausdruck zu verleihen. Daher findet am Donnerstag, 03.03.2022 um 18:00 Uhr eine Kundgebung „Frieden in der Ukraine, Frieden in Europa“ auf dem Marktplatz statt.

 

27.02.2022 in Allgemein

Putin: Nur ungezügelter Nationalismus ist geblieben

 

Angesichts des Angriffskriegs, den die russische Regierung mit Präsident Putin an der Spitze gegen die Ukraine führt, sind viele in der SPD Oder-Spree zuerst sprachlos.  Unsere Gedanken sind bei den Menschen und ganz besonders bei den Kindern in der Ukraine. Ein Beitrag von Frank Steffen, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Landkreis Oder -Spree.

Ein militärisches Eingreifen der NATO scheidet aus. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. In der EU und NATO sind wir innerhalb von Tagen wieder enger zusammengerückt. Der zum Teil kleinkarierte Streit der letzten Jahre scheint wie weggewischt.

In diesen Stunden besinnen sich alle (auch in Polen und Ungarn) auf unsere gemeinsamen Werte und erinnern sich, dass eine starke, von Werten geleitete Gemeinschaft der beste Schutz gegen autokratische Systeme ist. Die freie Welt hat nicht Russland gekränkt. Gekränkt ist der Präsident dieses Landes, dem nur Rohstoffe und Militär geblieben sind. Der es in 22 Jahren nicht geschafft hat, sein Land in die moderne Welt zu führen und wirtschaftlich stark zu machen. Dem nur ein ungezügelter Nationalismus geblieben ist. Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie sind ihm ein Gräuel.

 

24.02.2022 in Allgemein

SPD-Stimmen: Solidarität mit der Ukraine!

 

Jörg Vogelsänger, Landtagsabgeordneter

Putin lässt 160.000 Soldaten mit Artillerie feuern, Marschflugkörper starten, Panzer rollen und Infanterie marschieren. Am 24. Februar 2022 sind wir in einem anderen Europa aufgewacht! Der „russische Zar der Gegenwart“ überfällt einen souveränen Staat, nur weil er meint, das Land in seinen Machtbereich zu holen. Er sammelt wie einst die gekrönten Zaren im Kreml russische Heimaterde.
Russland bombardiert in der Ukraine ohne Vorwarnung nicht nur Kasernen und Stützpunkte der Luftwaffe sondern auch Wohnhäuser und Stadtteile. Ukrainer, Europäer sind bereits umgekommen
Mütter und Väter mit ihren Kindern, Alte, Junge, alle fürchten mitten in Europa um ihr Leben!
In den nächsten Wochen könnten Millionen Ukrainer zu Kriegsflüchtlingen in Europa werden. Über 100.000 sollen das Landbereits verlassen haben
Das alles ist unerträglich!
Der von Wladimir Putin angezettelte Krieg gegen die Ukraine ist auch ein Angriff auf Europa und seine Demokratie. Seine Geringschätzung gegenüber unseren Werten ist zynisch und maßlos. Putin hatte die Wahl, zahlreiche Gespräche mit den Regierenden aus Europa darunter auch mit Kanzler Olaf Scholz. Putin stellte sich einfach taub. Er legte Gesprächsbereitschaft als Schwäche aus.
Es ist also keine Zeit für faule Kompromisse und für ein Ausscheren aus der gemeinsamen europäischen Haltung gegenüber einem Wladimir Putin.
Sein Agieren verurteilen wir Sozialdemokraten !
Unsere Solidarität gehört uneingeschränkt den Menschen in der Ukraine. Wir stehen an der Seite der Ukraine.
Wir werden helfen, da wo wir helfen können. Wir werden medizinische Hilfe leisten und Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen, wenn diese ihre Heimat verlassen müssen.

 
 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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