18.03.2022 in MdB und MdL

Jörg Vogelsänger: Bericht aus Potsdam (März 2022)

 

Seit drei Wochen tobt in der Ukraine ein Krieg. Als Blitzkrieg mit Hurra-Patriotismus vom russischen Diktator  Wladimier Putin angezettelt droht daraus ein mörderischer Stellungskrieg zu werden. Millionen Ukrainer sind bereits auf der Flucht. Noch mehr werden kommen. Es ist unsere Aufgabe, denen zu helfen, die alles verloren haben. Gerade jetzt zeigt sich: In den Krisen stehen wir Europäer zusammen, leisten wir Außerordentliches. Themen, die uns in den letzten Wochen und Monaten beschäftigten, werden fast zur Nebensache. Zum Beispiel: Olaf Scholz ist mit seiner Ampel jetzt 100 Tage im Amt. Rot, Grün Gelb machen einen guten Job meint  Jörg Vogelsänger.

 

11.03.2022 in Allgemein

Ukraine: Wir stehen enger zusammen!

 

Zehntausende Ukrainer, darunter sehr viel Frauen mit ihren kleinen Kindern haben bei uns Zuflucht gesucht. Eine große Welle der Hilfsbereitschaft geht durch das Land. Sie stärkt auch bei uns selbst die Erkenntnis, dass eine komfortable Konsumgesellschaft nicht den alleinigen Lebenszweck eines Menschen ausmacht.

In der großen Politik finden die Staatslenker der Demokratien und größten Industriemächte zusammen, wie vielleicht seit Jahrzehnten nicht mehr. Die aktuelle Erklärung der G7 Staats- und Regierungschefs dokumentiert eine selten gewordene Einigkeit:

„Wir, die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der 7 (G7) stehen weiterhin fest entschlossen an der Seite des ukrainischen Volkes und der ukrainischen Regierung, die auf heldenhafte Weise Widerstand gegen die militärische Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Angriffskrieg gegen ihren souveränen Staat leisten. Dieser grundlose und ungerechtfertigte Angriff verursacht enormes Leid und einen tragischen Verlust an Menschenleben, unter anderem durch die zunehmend willkürliche Bombardierung und den Beschuss von Zivilistinnen und Zivilisten in Schulen, Häusern und Krankenhäusern“. Lesen Sie weiter

Wie tickt eigentlich Vladimir Putin?

Diese Frage, wer eigentlich dieser ehemalige KGB-Agent ist und wie er denkt und warum er derartig aggressiv handelt, behandelt ein Beitrag aus dem ORF, dem Österreichischem Rundfunk. Es hat seine eigenen Bindungen zur Russland: In Russland regiert im Gegensatz zu allen demokratischen Ländern an der Westgrenze des Landes ein Kader der späten Sowjetunion, der tief geprägt ist vom ökonomischen Zusammenbruch dieses Systems und der Verhandlungsgeschichte 1989 bis 1991. Man braucht nicht psychologisch zu spekulieren, sondern in die Geschichte der UdSSR zu schauen. Und da galt immer: Das Narrativ, nicht das Ereignis bestimmt. Opferzahlen waren dabei selten eine Kategorie. Der Westen hat bei dieser Methode in den letzten Jahren konsequent weggeschaut. Oder bei selbst ernannten russischen Demokratieforen mitgemacht. Lesen Sie weiter

 

08.03.2022 in Allgemein

Ratgeber für Ukraine-Flüchtlinge

 

Fragen zu Aufenthaltsrecht, Status, Arbeitgenehmigungen, Kontakte mit Behörden. Der Ratgeber für Flüchtlinge gibt nützliche und sinnvolle Antworten (PDF zum Hertunterladen). Ein Leitfaden für alle, die sich jetzt um unsere geflüchteten Nachbarn aus dem Osten Europas kümmern und sie betreuen. Der Katalog mit Fragen und Antworten, sowie Adressen wird von der Bundesbeauftragen für Migration Flüchtlinge und Integration herausgegeben und laufend ergänzt.

 

06.03.2022 in Landespolitik

Frankfurter Urteil: Wasser für Menschen hat Vorrang!

 

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) hat die Bewilligung für die Wasserentnahme von insgesamt 3,57 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr im Wasserwerk Eggersdorf für „rechtwidrig“ und nicht „vollziehbar“ erklärt. Dazu Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtages Brandenburg.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

LOS SPD bei Facebook!

Besuche unsere Seite auf Facebook!

Newsticker

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:670507
Heute:292
Online:4