17.12.2021 in Landespolitik

Jörg Vogelsänger: Investieren in der Corona-Krise

Investieren in der Corona-Krise. Das war wohl das Leitmotiv der Haushaltsdebatte 2022. Der Etat ist heute im Brandenburger Landtag mit deutlicher Mehrheit beschlossen worden. Als finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag Jörg Vogelsänger möchte ich zusammenfassend feststellen:

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17.12.2021 in Gesundheit

Corona: Kommen Sie gut über die Runden!

Die Corona-Variante Delta ist noch nicht eingedämmt, schon schwappt Omikron in das Pandemie-Geschehen. COVID-19 wütet nicht nur in unserer Republik sondern auch bei unseren Nachbarn, in ganz Europa und in der ganzen Welt. Hier eine Übersicht, wie es in unserem Umfeld aussieht und was wir tun können. Eine Übersicht ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Impfen ist die erste Bürgerpflicht! Und informieren! Könnte man in Abwandlung von der Aufforderung zur Ruhe formulieren. Die täglichen Impfzahlen beweisen. Die Bereitschaft ist das, nur nicht bei denen, die sich bisher nicht haben impfen lassen. Das soll an dieser Stelle aber nicht weiter diskutiert werden!

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09.12.2021 in Gesundheit

Argumente für Impfpflicht

In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht und die Notwendigkeit Mitarbeiter in Krankenhäusern bzw. Pflegeeinrichtungen gegen Corona zu impfen gibt es eine Argumentationshilfe aus dem Deutschen Bundestag. Lesen Sie selbst:

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und FDP haben gemeinsam einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. Hier wird eine Impfpflicht vorgesehen für Beschäftigte, die in einer besonderen Nähe zu besonders verletzlichen Personen arbeiten.

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08.12.2021 in Allgemein

Olaf Scholz: Neue Regierung in Zeiten des Umbruchs

Das Kabinett von Olaf Scholz hat jetzt offiziell sein Amt angetreten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den neuen Bundeskanzler und dessen Minister ernannt, sie haben vor dem Bundestag ihren Amtseid abgelegt. Um 13:30 Uhr nahmen am Mittwoch 8.12.2021 die Minister der Ampel zum ersten Mal auf der Regierungsbank im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes Platz. Einige Beobachtungen und Gedanken des Brandenburger Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger:

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