24.02.2022 in Allgemein

SPD-Stimmen: Solidarität mit der Ukraine!

 

Jörg Vogelsänger, Landtagsabgeordneter

Putin lässt 160.000 Soldaten mit Artillerie feuern, Marschflugkörper starten, Panzer rollen und Infanterie marschieren. Am 24. Februar 2022 sind wir in einem anderen Europa aufgewacht! Der „russische Zar der Gegenwart“ überfällt einen souveränen Staat, nur weil er meint, das Land in seinen Machtbereich zu holen. Er sammelt wie einst die gekrönten Zaren im Kreml russische Heimaterde.
Russland bombardiert in der Ukraine ohne Vorwarnung nicht nur Kasernen und Stützpunkte der Luftwaffe sondern auch Wohnhäuser und Stadtteile. Ukrainer, Europäer sind bereits umgekommen
Mütter und Väter mit ihren Kindern, Alte, Junge, alle fürchten mitten in Europa um ihr Leben!
In den nächsten Wochen könnten Millionen Ukrainer zu Kriegsflüchtlingen in Europa werden. Über 100.000 sollen das Landbereits verlassen haben
Das alles ist unerträglich!
Der von Wladimir Putin angezettelte Krieg gegen die Ukraine ist auch ein Angriff auf Europa und seine Demokratie. Seine Geringschätzung gegenüber unseren Werten ist zynisch und maßlos. Putin hatte die Wahl, zahlreiche Gespräche mit den Regierenden aus Europa darunter auch mit Kanzler Olaf Scholz. Putin stellte sich einfach taub. Er legte Gesprächsbereitschaft als Schwäche aus.
Es ist also keine Zeit für faule Kompromisse und für ein Ausscheren aus der gemeinsamen europäischen Haltung gegenüber einem Wladimir Putin.
Sein Agieren verurteilen wir Sozialdemokraten !
Unsere Solidarität gehört uneingeschränkt den Menschen in der Ukraine. Wir stehen an der Seite der Ukraine.
Wir werden helfen, da wo wir helfen können. Wir werden medizinische Hilfe leisten und Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen, wenn diese ihre Heimat verlassen müssen.

 
 

21.02.2022 in Allgemein

Für einen Radweg auf der alten Bahntrasse in Neuenhagen

 

Die beiden stillgelegten Strecken Neustadt (Dosse) nach Neuruppin West und Oranienburg nach Schmachtenhagen sind jetzt ebenfalls Kandidaten für eine Wiederinbetriebnahme. Das gab das Brandenburger Verkehrsministerium bekannt. Bei der Vorstellung des Gutachtens „Potenzialuntersuchung zur Reaktivierung von Strecken und Halten“ durch Minister Guido Beermann am 13.01.2022 waren diese Strecken noch nicht berücksichtigt. Wir berichteten. Sie sind nachträglich besser bewertet und sollen weiter untersucht werden.

 

21.02.2022 in Verkehr

Verkehrsunfallbilanz 2021: Kein Grund zur Entwarnung

 

Die Zahl der Toten und Verletzten auf Brandenburgs Straßen ist im Jahr 2021 zurückgegangen. Das ist eine positive Bilanz. Doch wir dürfen folgendes nicht außer Acht lassen. Die notwendigen Corona-Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen oder die Verlagerung von Arbeit ins Home Office beruhigten den Verkehr auf unseren Autobahnen, Landstraßen und in den Städten deutlich.

 

13.02.2022 in Bundespolitik

Glückwunsch lieber Frank Walter Steinmeier

 

Wir können uns dem Gratulations-Chor an diesem Sonntag nur anschließen. Der amtierende Bundespräsident wurde ohne großes politisches Hickhack auf der 17. Bundesversammlung von einer breiten Mehrheit gewählt. Dieses Gremium setzt sich aus Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Wahlfrauen und -männern aus den Länderparlamenten zusammen. Darunter viele Prominente aus Wissenschaft, Sport und Unterhaltung. Und Bürger, die sich eingesetzt haben für Mitmenschen.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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