05.07.2021 in Umwelt

Klimawandel gemeinsam gestalten

 

Anlässlich der eingereichten Verfassungsbeschwerden gegen Bayern, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg durch die Deutsche Umwelthilfe erklärt unser umweltpolitischer Sprecher, Wolfgang Roick:

 

30.06.2021 in Ortsverein

Erkner: Weiterarbeiten für unsere Region, die SPD lädt ein

 

Der SPD Ortsverein Erkner – Gosen-Neu Zittau bestätigte in seiner Wahlversammlung den Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger einstimmig als Vorsitzenden. Zur neuen Stellvertreterin wurde Jana Gruber gewählt, die als stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung von Erkner mit besonderem Schwerpunkt die Bereiche Kinder, Jugend und Bildung vertritt. Als Stellvertreter bestätigt wurde der Bürgermeister von Gosen-Neu Zittau Thomas Schwedowski. Die Vorstandswahlen 2021 fanden turnusmäßig statt, wenn auch mit einer Verzögerung durch die Corona-Einschränkungen.

 

25.06.2021 in Wirtschaft

Stahlgipfel jetzt – klimaneutralen Stahl schnell vorantreiben

 

Anlässlich einer Runde der wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD aus den Stahlländern erklären die Abgeordneten Frank Sundermann (NRW), Christos Pantazis (Niedersachsen), Helmut Barthel (Brandenburg), Eugen Roth (Saarland), Carsten Sieling (Bremen) und Volker Stahmann (Bremen):

 

17.06.2021 in Landespolitik

Sozial ist anders: Sandpisten-Antrag abgelehnt

 

Mit den Stimmen der Sozialdemokraten wurde heute im Landtag der sogenannte „Sandpisten-Antrag“ (Drucksache 7/3766) abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz begründete das Votum.

Eine Volksinitiative zur Abschaffung die Erschließungsbeiträge wurde von den Freien Wählern unterstützt. Es ging um den Ausbau und die Asphaltierung von Feldwegen, an denen zu DDR-Zeiten Häuser bereits standen. Also Wege, die im Allgemeinen vom üblichen Straßenverkehr nicht benutzt werden. Das sei Sache der Anwohner, nicht der Allgemeinheit, so der Tenor. Für Geschenke ist einfach kein Geld da. Investitionen in KITA, Schulen und Daseinsvorsorge helfen allen. Hier gibt es noch viel, viel zu tun.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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