16.06.2021 in Landespolitik
30 Jahre Nachbarschaftsvertrag: Weg in den Alltag
Es war ein schmerzhafter Weg und voller Missverständnisse, der vor 30 Jahren zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit am 17. Juni 1991 führte. Mit Leben füllen mussten ihn die Menschen beiderseits der Oder-Neiße. Der Brandenburger Landtag fordert die Landesregierung auf in den Bemühungen nicht nachzulassen. Ein Antrag Antrag, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3716
13.06.2021 in Verkehr
LOS: Neuer Nahverkehrsplan 2021-2025
Mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes wird eine zusätzliche Größenklasse von 1000 bis 2000 Einwohner eingefügt, ab 2000 Einwohner soll auch die Erreichbarkeit zentraler Orte an Samstagen ermöglicht werden. Das hat am 09.06.2021 der Kreistag Oder-Spree mit dem Nahverkehrsplan 2021 bis 2025 beschlossen.
07.06.2021 in Wirtschaft
Tesla in Grünheide: Infos aus erster Hand
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat am 25. Mai 2021 in einer Online-Konferenz viele Fragen zum Bau der neuen Giga-Factory von Tesla in Grünheide beantwortet.
Wer am Thema dranbleiben will oder weitergehende Fragen hat, der kann sich jederzeit auf dieser Seite informieren, die von der Landesregierung regelmäßig aktualisiert wird:
Mit Pressemitteilungen oder Interviews informiert die Landesregierung seit Mitte November 2019 regelmäßig über das Projekt. Zahlreiche Medien aus dem In- und Ausland berichten über „Tesla made in Brandenburg“. Auf dieser Internetseite werden Daten und Fakten zum aktuellen Stand veröffentlicht.
06.06.2021 in Kommunalpolitik
Bürgerbudget Beeskow: Kinder an die Macht
Alljährlich im Herbst beginnen in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen die Beratungen für die kommunalen Haushalte des kommenden Jahres. „Was haben wir für Einnahmen? Welche verbindlichen Ausgaben haben wir? Was können wir uns im neuen Jahr zusätzlich leisten? Müssen wir sparen?“ Diese Fragen stellen sich die gewählten Frauen und Männer und diskutieren sie oft über Monate, bis dann der Haushalt verabschiedet werden kann und die die Verwaltungen Klarheit haben, welche Vorhaben sie umsetzen können. So weit, so gut! Frank Steffen berichtet:
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
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SPD Storkow
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Newsticker
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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