08.01.2026 in Unterbezirk

SPD Oder Spree: Willkommen im Neuen Jahr

 

Der SPD-Neujahrsempfang im Landkreis Oder-Spree stand im Zeichen eines politischen Einschnitts und eines notwendigen Neuanfangs für Brandenburg. Durch den Abend moderierte die stellvertretende Vorsitzende Cornelia Schulze-Ludwig, die betonte, dass politische Klarheit, Verlässlichkeit und Verantwortung gerade in der aktuellen Situation entscheidend sind. Sie berichtet:

 

06.01.2026 in Landespolitik

Update: Ende einer Zuneigung: SPD-BSW-Koalition in Brandenburg am Ende

 

Zu den Sternstunden der Demokratie gehört das Geschehen im Potsdamer Landtag sicher nicht. Im europäischen Parlamentarismus der letzten 80 Jahre sind solche Entwicklungen zwar nicht Tagesordnung, aber nicht unbekannt! Doch Koalitionen sind keine Liebesbeziehung sondern Zweckbündnisse. Wie geht es weiter?

Sitzung des Brandenburger Parlaments am Freitag 9.10.2026
Die SPD-Fraktion hat noch am Dienstag eine Sondersitzung des Brandenburger Landtages beantragt. Hier die Sitzungsunterlagen

Neue Info: Austritte

Brandenburgs Infrastrukturminister Detlef Tabbert und Gesundheitsministerin Britta Müller traten am Donnerstag Vormittag, 08.01.2026, aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. "Wir wollen Entscheidungen treffen, die sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren, nicht an den Logiken innerparteilicher Konflikte," teilten sie mit.

Der Brandenburger SPD-Landesvorstand hatte am Dienstag Nachmittag (06.01.2026) der Auflösung der Koalition mit dem BSW zugestimmt. In den nächsten Tagen sollen Gespräche mit der CDU über ein mögliches neues Regierungsbündnis folgen. Die Minister Robert Crumbach (Finanzen und Europa), Britta Müller (Gesundheit und Soziales) und Detlef Tabbert (Infrastruktur und Landesplanung) werden vorläufig im Kabinett verbleiben. Da der Landeshaushalt bereits im Dezember beschlossen wurde, bleibt die Landesregierung auch handlungsfähig. So Landrat Frank Steffen in Oder Spree und Mitglied im Vorstand der Brandenburger Sozialdemokraten: „Der Weg für ein neues stabiles Regierungsbündnis ist nun eröffnet. Die Seifenblase BSW zerplatzt endgültig.“

Es begann am ersten Dienstag des Neuen Jahres

Die Gerüchteküche brodelte seit Tagen im jungen Jahr 2026 und der Dienstagmorgen des 6.Januar begann mit zwei Paukenschlägen: „Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung Robert Crumbach (parteilos) einstimmig in ihre Reihen aufgenommen“, verkündete ihr Vorsitzender Björn Lüttmann kurz vor 10:00 Uhr per Pressemitteilung. „Ich freue mich sehr, dass wir Robert Crumbach heute einstimmig in unsere Fraktion aufgenommen haben. Dieses Votum ist Ausdruck von Vertrauen und Respekt vor seiner Arbeit und seiner Haltung. Robert Crumbach steht für Sachlichkeit, Verantwortung und eine konstruktive politische Kultur“. Crumbach hatte einen Tag zuvor die BSW-Fraktion verlassen.

 

05.01.2026 in Kommunalpolitik

Eisenhüttenstadt: Staffelübergabe der Bürgermeister

 

Amtsübergabe in Eisenhüttenstadt: Bürgermeister Frank Balzer verabschiedete sich heute nach acht Jahren aus dem Amt. Sein Nachfolger Marko Henkel wurde in der feierlichen Staffelübergabe als neuer Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt ins Amt eingeführt. Beide hatten sich das Hotel Lunik als geschichtsträchtigen Ort in der Stahlstadt ausgesucht.
Frank Steffen, Landrat von Oder-Spree, in seiner kurzen Rede: Frank Balzer lagen insbesondere der Stahlstandort Eisenhüttenstadt und die Kultur in der Stadt am Herzen. Für beides engagierte er sich in hohem Maße". Steffen wünschte dem Nachfolger, Marco Henkel: "Immer ein glückliches Händchen und die Ruhe und Gelassenheit, um mit Problemen und Hindernissen umzugehen."

 

19.12.2025 in Gesundheit

Europa arbeitet zusammen: Zumindest in der Virenforschung

 

Die Europäische Kommission hat das Robert Koch-Institut als Teil eines Konsortiums aus acht Institutionen zum Referenzlabor der Europäischen Union für Atemwegs­viren ernannt.“ Man könnte zur Tagesordnung übergehen, sollte aber nicht.

Die Virologen des Robert Koch Institutes arbeiten jetzt schon global. Sie und ihre Kollegen auf der ganzen Welt haben eine menschliche Katastrophe verhindert. Corona (SARS-CoV-2 und COVID-19) hätte eine Unzahl von weiteren Todesopfern gefordert (Deutschland knapp 190.000 Tote).  Die Entwicklung geeigneter Impfstoffe hat die Pandemie schließlich zum Abklingen gebracht!.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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