04.11.2020 in Landespolitik

MP positiv getestet: Ablauf der Rückverfolgung

 

Nach dem positiven Corona-Test beim Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke waren auch der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD) sowie Flughafenchef Lütke Daldrup in Quarantäne gegangen. Für sie und alle anderen Kontaktpersonen gab es inzwischen Entwarnung. Der Vorfall zeigt: Wir müssen die Corona-Pandemie weiter aktiv bekämpfen!

 

31.10.2020 in Verkehr

Flughafen Willy Brandt eröffnet

 

Der Flughafen Willy Brandt ist endgültig seiner Bestimmung übergeben. Die ersten Passagier-Flugzeuge sind gelandet. In Tegel gehen auf dem zivilen Teil langsam die Lichter aus. Die englische BBC schreibt dazu in dürren Worten: „Berlin's new airport is finally opening to the public, 10 years behind schedule and billions over budget. The project has been plagued by delays caused by safety fears and changes in construction plans.“ (Berlins neuer Flughafen ist endgültig dem Publikum übergeben. Zehn Jahre hinter dem Plan und Milliarden über dem Budget. Das Projekt litt unter Verspätungen durch Sicherheitsbedenken und Änderungen in den Konstruktionsplänen.) Knapper lässt sich das Dilemma um den BER wohl kaum zusammenfassen.

 

29.10.2020 in Gesundheit

Corona: Wir brechen die Welle. Jetzt!

 

Für einen Monat wird die Republik im November 2020 auf Sparflamme leben. Auf Beschluss der Bundesregierung und der Länder. „Wir brechen die Welle, jetzt“, fordert Vizekanzler Olaf Scholz die Bürger auf. "Wir müssen hart gegensteuern". Es war fast zu erwarten – der zweite Lockdown, zu deutsch Ausgangssperre, ist da.

Wir sind keine Insel und Juristen können das Virus nicht besiegen. Überall in Europa melden die Behörden jetzt überbordende Neuinfektionen an COVID-19.

Die Brandenburger Sozialdemokraten haben ihren geplanten Landesparteitag am 7. November 2020 inzwischen abgesagt. „Eine politische Partei muss sich mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt“, erklärte ihr Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Um den Gesundheitsschutz zu sichern, um uns rechtlich korrekt zu verhalten und um politisch kein falsches Signal auszusenden“. Stattdessen werden die Delegierten zu einer Videokonferenz eingeladen. 

Dem Virus Sars-CoV-2 ist es dabei vollkommen gleichgültig, mit welchen Argumentationen und Spitzfindigkeiten die erneuten Einschränkungen auf dem Klageweg rückgängig gemacht werden sollen. Natürlich ist der Bundestag die gesetzgebende Institution und oberstes Entscheidungsgremium. Das muss auch so bleiben!

 

10.10.2020 in Gesundheit

COVID 19: Mit dem Herbst kommt die Seuche zurück

 

„Trotz strenger Corona-Regeln finden weiterhin Groß-Feiern statt - meist ohne Hygienekonzept. Oft sind es arabisch-türkische Hochzeiten.“ Heißt es in der Meldung eines Nachrichtensenders. Von ansteckenden "Festen in der Tradition des christlichen Abendlandes“ ist nie zu hören: Doch beim ersten Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr waren es Kirchenchöre, Faschingsveranstaltungen und Starkbierfeste, die die Seuche rasend schnell ausbreiteten.

Ende der Polemik und kurz gesagt: Es ist der kollektive Leichtsinn von allen. Bei illegalen Partys landauf und landab und eben Familienfeiern mit 1000 aber auch mit zehn Gästen. Gleichgültig welche Sprache die Beteiligten sprechen, was sie frühstücken, welche Haarfarbe oder Hautpigmentierung sie haben.

 

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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