13.12.2016 in Wahlen
Die Stichwahl zur Landratswahl am 11. Dezember 2016 führte leider nicht zum angestrebten Ergebnis. Bei einer Wahlbeteiligung von 19,2 wurde Rolf Lindemann, der Landratskandidat der SPD Oder-Spree, zwar mit 61,7 Prozent gewählt, jedoch scheitert die erste Landratswahl am Quorum. Das Quorum sieht vor, dass ein Kandidat nicht nur die absolute Mehrheit erreichen muss, sondern dabei auch 15 Prozent aller Wahlberechtigten auf sich vereinen muss. Damit wird die Stelle des Landrates öffentlich ausgeschrieben und das Wahlrecht fällt zurück auf den Kreistag Oder-Spree. Dieser wird in einer Sondersitzung am 25. Janauar 2016 über den künftigen Landrat entscheiden.
Quelle: Stichwahl des Landrates am 11. Dezember 2016, www.l-os.de
Rolf Lindemann bedankte sich am Wahlabend nochmals bei allen beteiligten Wahlhelfern, die sich 2. Adventssonntage für eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl einsetzten, bei allen aktiven Unterstützern während des gesamten Wahlkampfes und insbesondere auch bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die von ihrem Wahlrecht gebraucht machten. Er vermittelte zugleich, dass der Einsatz dieser Personen nicht umsonst war, denn, die Wahl ist zwar am Quorum gescheitert, sendet aber dennoch ein Votum der Bevölkerung an den Kreistag Oder-Spree. Auf die öffentliche Ausschreibung hin wird Rolf Lindemann erneut seinen Hut in den Ring werfen.
30.11.2016 in Wahlen

Haben Sie im ersten Wahlgang die Briefwahl genutzt? Dann müssen Sie sich um nichts mehr kümmern. Die Briefwahlunterlagen erhalten Sie in den kommenden Tagen automatisch. Wenn Sie im ersten Wahlgang keine Briefwahl genutzt haben, dieses jedoch für die Stcihwahl am 11. Dezember machen wollen, können Sie Ihre Briefwahlunterlagen jetzt noch anfordern und Ihre Stimme abgeben.
Mehr zu diesem Thema finden Sie hier.
28.11.2016 in Wahlen
Am Sonntag, dem 27. November 2016, hat der Landkreis Oder-Spree gewählt. Knapp 49.000 Wählerinnen und Wähler haben ihre Chance genutzt und ihre Stimmen verteilt. Rolf Lindemann, der Landratskandidat der SPD Oder-Spree hat sich in diesem ersten Wahlgang klar durchsetzen können.
Quelle Bild: Landkreis Oder-Spree, Stand 28. November 2016, online unter: https://web.landkreis-oder-spree.de/wahlen/App/lw2016.html
Frank Steffen, Vorsitzender der SPD Oder-Spree, erklärte: "Mit Rolf Lindemann haben wir nicht nur einen guten Kandidaten aufgestellt, sondern auch einen Menschen, der sich in seiner Tätigkeit als Sozialdezernent in der Kreisverwaltung um die Belange vor Ort kümmert und mit Besonnenheit auch auf Einzelfälle eingeht. Wir sind stolz ihn in unserer Mitte zu haben und richten unsere Aufmerksamkeit nun auf die Stichwahl. Rolf Lindemann an der Spitze der Kreisverwaltung wäre ein Gewinn für den Kreis und seine Bürgerinnen und Bürger."
Rolf Lindemann selber zeigte sich sehr erfreut über das Ergebnis. „Jede einzelne Stimme ist ein Ausdruck von Zustimmung zu meiner Arbeit in den vergangenen Jahren, die nicht oft von den einfachen und angenehmen Themen geprägt war. Wer mit mir zu tun hatte, der weiß auch, dass ich bislang meinen Platz weniger in der Captains Lounge gesehen habe, sondern vielmehr im Maschinenraum als ein führender Teil der Mannschaft.“
Dankende Worte richtete der stellvertretende Landrat auch an seine Unterstützer: „Die vergangenen Monate haben mich, meine Familie und meine Unterstützer sehr viel Zeit und Mühe gekostet. Die täglichen Veranstaltungen, meine Tätigkeit als Sozialdezernent, meine Ehrenämter sowie die Organisation des Wahlkampfes unter einen Hut zu bekommen und dabei die Familie und Freunde nicht zu vernachlässigen, ist für jeden eine große Herausforderung. Daher danke ich allen Personen, die mich so tatkräftig unterstützt haben. Persönlich habe ich aus der bisherigen Wahlkampfzeit schon viel für mich mitnehmen können. Meinen Blick richte ich jetzt auf die Stichwahl am 11. Dezember 2016. Jetzt klotzen wir nochmal ran!“
Respekt und Anerkennung sprach er auch dem Mitbewerber Torsten Giesel aus, der sein Recht, sich als Kandidat aufstellen zu lassen genutzt hat und mit einem beachtlichen Ergebnis auf mehr als 10 Prozent der Stimmen kam. „Nach der Stichwahl werde ich mit Herrn Giesel ein Bier trinken. Das habe ich mir fest vorgenommen.“
Die Wahlparty der Sozialdemokraten wurde gestern in Schöneiche begangen. Dort hat die Waldgartenkulturgemeinde ebenfalls in einem ersten Wahlgang ihren künftigen Bürgermeister gewählt. Ralf Steinbrück, der für die SPD ins Rennen ging, konnte dabei mit etwa 34% der Stimmen in die Stichwahl einziehen. Sein Gegenkandidat ist der Rüdersdorfer Ingo Röll.
Zu dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl geht es hier.
25.11.2016 in Kommunalpolitik
Zahlreiche SPD-Politiker des Landkreises Oder-Spree sprechen sich deutlich für den Erhalt der Abfallkleinmengenannahmestelle des KWU Entsorgung in Erkner aus. Sie kritisieren die geplante Verlegung in eine überregionale Deponie nach Freienbrink als realitätsfern und wenig bürgerfreundlich.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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