18.06.2007 in Veranstaltungen

Im Dialog vor Ort

 
Gesprächsforen zum Entwurf des Nahverkehrsplanes Oder-Spree Die SPD Oder-Spree und die SPD Kreistagsfraktion laden zu Gesprächsforen zu Entwurf des Nahverkehrsplanes ein. Folgende Termine sind vorgesehen:
  • 26. Juni 2007 um 19.30 Uhr in Neuzelle „Kummerower Hof“, Kummroer Str. 41
  • 3. Juli 2007 um 19.00 Uhr in Briesen Feuerwehr, Lindenstraße 1a
  • 10. Juli 2007 um 19.30 Uhr in Wendisch Rietz Café „Springer’s Eiscafé“, Hauptstr. 38
 

10.05.2007 in Landespolitik

Neues Kitagesetz hat Hürde genommen

 

Der Bildungsausschuss des Landtags hat heute dem neuen Kitagesetz zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die letzte parlamentarische Beratung im Juni. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause, am 1. Juli 2007, in Kraft treten. Kernpunkte: Erweiterung des Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, Erhöhung der Qualität in den Kitas und Sprachförderung der Kitakinder.

 

09.05.2007 in Landespolitik

Befugnis für Bundespolizei erweitert – Wichtigstes Instrument für Ostbrandenburg

 

In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde eine für Ostbrandenburg wichtige Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes beschlossen.

 

09.05.2007 in Verkehr

Entkopplung des LKW- und PKW-Verkehrs auf A 12 zügig prüfen

 

Die Möglichkeit der Führung des PKW-Verkehrs in Richtung Polen ab der Anschlussstelle Frankfurt (Oder) – West auf die Gegenfahrbahn wäre ein wirksamer Beitrag zur Verbesserung der schwierigen Situation auf der A 12.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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